»Schwierige, aber reizvolle Aufgabe« (Teil 6)

Weil es noch nicht beschlossen ist...


Das ist ja auch richtig. Aber jeder weiß, dass es Effekte geben wird. Jetzt so zu tun, als ob auch im Jahr 2006 im Haushalt nichts davon zu spüren ist, ist falsch. Wir können gerne darüber streiten, was ich einstellen muss. Ob das nun 10 Millionen oder 100 Millionen sind, weiß ich ja auch nicht. Aber nichts einzustellen, ist mit Sicherheit falsch. Das ist handwerklich einfach stümperhaft. Wir haben zur Zeit noch nicht einmal mehr einen genehmigungsfähigen Haushalt. Mit katastrophalen Folgen: Wir dürfen im Moment noch nicht einmal mehr jemand Externes einstellen. Der Amtsleiter vom Bauamt geht in den Ruhestand, es ist aber nicht klar, dass wir einen neuen Bauamtsleiter kriegen. Das gilt für alle Stellen, die frei werden: Die Stadt entscheidet im Benehmen mit der Bezirksregierung. Und die wird sagen: Zeigt uns doch auf, warum dass unabdingbar sofort notwendig ist.

Anderes Beispiel: Wir machen eine Übergangslösung mit einem neuen Theater. Da kosten die neuen Vorhänge 500.000 Euro. Da soll mir doch mal einer sagen, was da unaufschiebbar notwendig sein soll. Ich hätte mir auch gewünscht, dass der Regierungspräsident aus Detmold die Frage stellt, hat er nach meiner Kenntnis bisher aber noch nicht gemacht. Solange man sich nicht in einem genehmigungsfähigen Haushaltssicherungsverfahren befindet, gibt es mehrere solcher kritischen Vorgänge. Ich kann die Entwicklung in Bielefeld nicht zielgerichtet lenken, solange ich von solchen Zufälligkeiten abhängig bin. Wir brauchen eine solide und seriöse Handlungsgrundlage. Darum muss die Genehmigungsfähigkeit als erstes erreicht werden.