Auflösungserscheinungen im AStA (25.01.2006)

Die vergangenen Tage waren turbulent auf der Galerie in der Uni. Denn dort hat der AStA seine Büros, dem in den vergangenen Tagen sechs Mitglieder abhanden kamen. Den Anfang machte das Team für Hochschulpolitik, danach folgten Rücktrittserklärungen der Vorsitzenden und der Kulturreferentinnen. Der Grund ist eine Sitzung des Studierendenparlaments vom Dezember. Da hatten grüne hochschulgruppe, jusos und Kompass, die den AStA tragen, gemeinsame Sache mit der Liste »Für die Mitte, bitte« gemacht. Bei der ist offensichtlich der Name Programm.


Von Mario A. Sarcletti

Christian Baier und Phillippe Wagner sind enttäuscht, »maßlos enttäuscht«, wie sie am Montag nach ihrer Rücktrittsankündigung per Flugblatt in der Mensa ihren Kommilitonen verkündeten. Grund für die Enttäuschung, die sich am Freitag, den 13. darin äußerte, dass sie mit der dritten im HoPo-Team, Julia Püschel ihren Rücktritt zum 1. März verkündeten, ist das Verhalten von Mitgliedern der Koalition. Denn die grüne hochschulgruppe*offene liste, die Juso-Hochschulgruppe und Kompass hatten bei der Verabschiedung des Haushalts 2006 einen Änderungsantrag gegenüber dem AStA-Haushaltsvorschlag beschlossen.

»Die Änderungen waren nicht so gravierend, vor allem nicht politischer Natur«, erklärt Janosch Stratemann, AStA-Vorsitzender und ghg Mitglied. Etwa 5000 Euro im 350.000 Euro Haushalt sollten nach Vorstellung der Listen anders verteilt werden. So sollten die Fachschaften mehr Geld erhalten oder Gelder für den Umbau der AStA-Büros umgeschichtet werden. Kleine Änderung, große Wirkung. Nach dem HoPo-Team erklärten in den folgenden Tagen auch die anderen unabhängigen AStA-Mitglieder ihren Rücktritt. Die Kulturreferentinnen werfen den Bettel im Februar hin, Susana Elizalde, die weibliche Hälfte der Doppelspitze und Referentin für Internationalismus und Frieden, zum Beginn des Sommersemesters.

Der Ärger der Unabhängigen kommt aber nicht nur daher, dass Mitglieder der Koalition gegen den AStA-Haushalt gestimmt haben, für Unmut sorgt vor allem auch, dass die Listen mit der oppositionellen »Für die Mitte, bitte« einen gemeinsamen Antrag ausgehandelt haben. »Wir haben in der Findungsphase des AStA im Sommer als HoPo-Team eine Unvereinbarkeit mit dieser Liste erklärt«, erinnert Christian Baier. »Da gibt es einfach viele Punkte, die mit unserem Selbstverständnis als HoPo-Team unvereinbar sind«, erklärt er.

Man kann verstehen, dass das eher linke Team für Hochschulpolitik Probleme mit der »Mitte« hat, wenn man sich Wahlkampfaussagen dieser Liste betrachtet. Neben der aus Datenschutzgründen umstrittenen Einführung einer Chipkarte, die sowohl in der Mensa als auch als Studierendenausweis mit verschiedenen Funktionen eingesetzt werden kann, fordert die Mitte, dass »Hochschulpolitik sich mit dem befassen sollte, was in ihrer Macht steht«. Diese Absage an ein allgemeinpolitisches Mandat muss linken Studierenden naturgemäß sauer aufstoßen, ist diese Diskussion doch eine der großen Auseinandersetzungen zwischen rechten und linken Studierenden. »Wir würden eine so eingrenzende Position nie teilen. Es war in der Vergangenheit in Deutschland und auch international immer so, dass sich die Studierendenschaften als Teil der Gesellschaft begriffen haben«, findet Christian Baier.

Er kann auch die Einschätzung der Mitte nicht teilen, was die Einführung von Studiengebühren betrifft: Im Wahlkampf ließ die verlauten, dass die Entscheidung über Studiengebühren eine allgemeinpolitische sei, und das Studierendenparlament der Universität Bielefeld hier keine Handlungsmöglichkeit habe. Also sind noch nicht einmal Studiengebühren ein hochschulpolitisches Thema. »Das ist absurd«, sagt Christian Baier. »Das Studierendenparlament kann nicht nur, ja es muss sich wie alle anderen in der Hochschule klar zu Studiengebühren äußern«, fordert Baier.