Grüne: Eine andere Politik ist möglich (06.10.2004)

Die Bielefelder Grünen rufen zur Wahl des SPD-Kandidaten Pit Clausen bei der bevorstehenden Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters auf. Pit Clausen solle »für einen Neuanfang an der Verwaltungsspitze und eine weitere Stimme für rot-grün orientierte Politik« gewählt werden. Diesen Beschluss fasste die Mitgliederversammlung des grünen Kreisverbandes ohne Gegenstimmen in der vergangenen Woche. Wird Clausen Oberbürgermeister, ist er nicht nur Chef der Verwaltung sondern hat bringt eine weitere Stimme für die SPD in den Rat.

Der Erfolg der Grünen war ein Schlüssel für die Ablösung der bürgerlichen Mehrheit bei der vergangenen Kommunalwahl. Nun geht es darum, eine neue Mehrheit herzustellen. Die Grünen zeigten sich bei ihrer Mitgliederversammlung nach der Wahl an einer Zusammenarbeit mit der SPD »sehr interessiert«, die SPD ihrerseits hat den Grünen bereits ein Angebot zur Zusammenarbeit unterbreitet. Inhalte und Form der Kooperation sollen in den kommenden Wochen gemeinsam entwickelt werden.

»Vor uns liegt ein schwieriger, aber möglicher Weg für eine neue, auf Nachhaltigkeit, Ökologie und Chancengerechtigkeit setzende Politik für Bielefeld«, schreiben die Grünen. Pit Clausen habe in seinem »100-Tage-Programm« erkennen lassen, dass er mit der Stärkung des Umweltschutzes und der Umweltverwaltung, dem Ausbau der Stadtbahn, dem Stop unsinniger Privatisierungen, mehr BürgerInnenbeteiligung und der stärkeren Förderung von Migrantenkindern Weichenstellungen einleiten will, die auch grüner Programmatik entsprächen.