Kommunalwahlratgeber erschienen (14.07.2004)

Kommunalwählen ist gar nicht so einfach. Denn das Wahlsystem hat sich bei der vergangenen Kommunalwahl 1999 verändert: Nun wird neben Bezirksvertretungen und Rat der Oberbürgermeister separat gewählt.

Uwe Andersen, Rainer Bovermann und David. H. Gehne haben im Auftrag der Landeszentrale für politische Bildung einen Kommunalwahlratgeber zusammengestellt. Der fängt gründlich an: Welche Rolle spielen die Kommunen im politischen System? Die Kommunen sind die unterste, zugleich aber auch die bürgernächste Ebene in der auf Gewaltenteilung angelegten politischen Verfassheit Deutschlands. Maßgeblich für das Geschehen sind die länderspezifischen Kommunalverfassungen. Hier wird bestimmt, wer in Verwaltung und politischen Gremien was zu sagen hat.

Ein Kapitel trägt auch den schönen Namen »Warum sollte die Bürgerschaft ihr Wahlrecht wahrnehmen«. Eine gute Frage, auf die die Broschüre Antworten nennt: Mit dem Wahlakt beteiligt sich die Bürgerschaft an der politischen Willensbildung. Wahlen seien auch ein Instrument der Kontrolle. Mit der Wahl verteilen die WählerInnen Entscheidungsbefugnisse und Macht, ist in der Broschüre zu lesen.

Praktisch wird es im Kapitel 4: Wer darf wählen und gewählt werden? Aktives Wahlrecht bei Kommunalwahlen haben deutsche Staatsbürger oder Staatsbürger eines anderen Landes der Europäischen Union, die mindestens 16 Jahre alt sind und den Hauptwohnsitz in der Gemeinde seit mindestens drei Monaten haben.

Die Broschüre gibt weitere interessante Informationen, zum Beispiel darüber, wie das Wahlergebnis ermittelt wird. Sie bietet sich für den Einsatz in der politischen Bildung an, ist gleichzeitig aber auch als aktuelles Nachschlagwerk für politsch Interessierte geeignet.


Die Broschüre Kommunalwahlratgeber NRW kann gegen Portokosten bei der Landeszentrale für politische Bildung NRW, 40190 Düsseldorf bestellt werden.
Email: lesen@politische-bildung.nrw.de Bestellnummer: 9915 Z

Infos auch unter www.wahlkommunal.de