OWL-Sozialforum bleibt an Modellregion dran (08.10.2003)

Das im Sommer gegründete OWL-Sozialforum, ein loser Zusammenschluss verschiedenster Organisationen und Gruppen wie attac, BUND, Nabu, ver.di und anderen, will weiter intensiv am Thema »Modellregion OWL« arbeiten. Am vergangenen Samstag fand ein Informations- und Diskussionsnachmittag statt, an dem 40 Personen teilnahmen. Ergebnis war die Gründung meherer Arbeitsgemeinschaften zu den Themen Umwelt-/Kommunalpolitik, Wirtschafts-/Sozialpolitik und Hochschule. In allen drei Bereichen kritisiert das OWL-Sozialforum die geplanten Sonderregelungen für die Modellregion OWL massiv: Hier würden »einfach Gesetze außer Kraft gesetzt, ohne auch nur die Meinung der Menschen, die diese Personen vertreten, einzuholen«. Die Modellregion stelle »einen Angriff auf das Rechtssystem und die Demokratie der Bundesrepublik Deutschland« dar.

Das nächste Treffen des OWL-Sozialforums dreht sich wiederum um die geplante Modellregion OWL und findet am Samstag, 25. Oktober, um 15 Uhr in der Universität Bielefeld statt. Dort sollen die Ergebnisse der Arbeitsgruppen beraten und konkrete Aktionen gegen die Modellregion OWL geplant werden