Peinliche Panne bei Stupa-Wahl (05.02.2003)

Die für die erste Februarwoche geplante Wahl des Studierendenparlaments (Stupa) musste abgesagt werden. »Da aufgrund einer technischen Panne das Wahlbüro am Montag Morgen nicht rechtzeitig eröffnet wurde, ist die Wahl damit anfechtbar geworden«, heißt es auf einem Flugblatt. Die technische Panne hatte möglicherweise der Wecker des Wahlleiters Jan Binder. Der hatte nämlich schlicht und einfach verpennt und damit das Klischee über Studierende bestätigt. Die Wahl hätte um 10 Uhr beginnen müssen, Binder war erst um 10.30 Uhr an den Wahlurnen erschienen. Der für solche Eventualitäten vorhandene Stellvertreter, Carsten Hentschel, wusste nicht, welche Aufgaben er wahrzunehmen hat.

Da die Wahrscheinlichkeit einer Wahlanfechtung bei verspäteter Öffnung des Wahllokals sehr hoch ist, entschloss sich die Wahlkommission, aus finanziellen Gründen gar nicht erst mit der Wahl zu beginnen. Sie kostet nämlich 900 Euro an Aufwandsentschädigungen für die Wahlhelfer. Da die Wahl nicht in den in der kommenden Woche beginnenden Semesterferien durchgeführt werden darf und bestimmte Fristen einzuhalten sind, können die Studierenden wahrscheinlich erst Mitte Mai wählen. Falls sie überhaupt zur Urne gehen, die Wahlbeteiligung liegt meist um acht Prozent. Die peinliche Panne wird die Wahlbeteiligung wohl kaum heben.

Die Absage hat zwei Konsequenzen: Der immer noch nicht verabschiedete Haushalt der Studierendenschaft für 2003 (Webwecker vom 22.01.03) kann frühestens im Juni beschlossen werden. Bis dahin kann der Finanzreferent aus den einzelnen Töpfen nur ein Zwölftel des Budgets von 2002 auszahlen, größere Projekte können nicht finanziert werden. Die zweite Konsequenz ist, dass der Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) erstmals die stärkste Fraktion stellt. In der letzten Sitzung des 29. Stupa waren viele Abgeordnete der Grünen Hochschulgruppe und ihrer Koalitionspartner zurückgetreten. Sie hatten ja auch gedacht, dass in dieser Woche ein neues Stupa gewählt wird.