Stupa lehnt Haushalt 2003 ab (22.01.03)

Das Studierendenparlament (Stupa) der Universität Bielefeld lehnte in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag den Haushalt 2003 in dritter Lesung ab. Für den Haushaltsentwurf stimmten elf Stupa-Mitglieder, dagegen vier. Die Gegner des Haushalts kamen vom Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) und der Liste uni:links. Für eine Annahme des Haushalts wäre die Zustimmung der zwölf Stupa-Mitglieder der Koalition aus Grüner Hochschulgruppe, Toleranz-Hochschulgruppe, Chronisch Schwuler Union und Zünglein an der Waage nötig gewesen. Ein Stupamitglied der Koalition fehlte allerdings am Donnerstag. Die dritte Lesung war bereits für Dezember angesetzt, damals aber verschoben worden, da auch bei dieser Sitzung nicht genügend Vertreter der AStA-tragenden Listen anwesend waren.

Damit muss Finanzreferent Tobias Langer bis zur Genehmigung eines neuen Haushaltsentwurfs mit der so genannten Zwölftelregelung arbeiten. Die besagt, dass er pro Monat nur ein Zwölftel des Gesamthaushalts ausgeben darf. Das bedeutet, dass größere Ausgaben für die einzelnen Referate vorerst nicht möglich sind. In der Stupa-Sitzung am 6. Februar soll in erster Lesung ein neuer Haushaltsentwurf vorgelegt werden. In der Woche vom 3. bis 7. Februar haben die Studierenden der Universität die Möglichkeit, ein neues Studierendenparlament zu wählen. Das hat derzeit nur noch 23 Mitglieder, nachdem in der Sitzung am vergangenen Donnerstag sieben Mitglieder zurückgetreten waren und nur der RCDS einen Nachrücker für einen von zwei ausscheidenden Parlamentariern nominierte.