Von Manfred HornAuf die Kritik von ver.di stoßen Pläne der nordrhein-westfälischen Landesregierung, sich aus der Finanzierung von Kindertageseinrichtungen (Kitas) zurückzuziehen. ver.di sieht darin einen Widerspruch zur derzeitigen Debatte über Stellenwert und Bedeutung der Kindergärten.
Die Landesregierung forciert im Moment die Entwicklung von Familienzentren. Bis Ende März haben sich landesweit 1.000 Kindertageseinrichtungen beworben. Im Mai soll bereits die Pilotphase beginnen jeder Jugendamtsbezirk soll ein Familienzentrum erhalten. In Bielefeld prüft zur Zeit die Verwaltung auf Beschluss der Ratsmehrheit, ob ohne zusätzliche Kosten schnell weitere Familienzentren eingerichtet werden können (
WebWecker berichtete). Langfristig will die Landesregierung ein Drittel der rund 9.700 Kindertageseinrichtungen landesweit zu Familienzentren umbauen. Für die Startphase stellt die Landesregierung bis 2007 insgesamt 2,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Diese 2,5 Millionen Euro sind jedoch wenig im Vergleich zu den Kürzungen, die die Landesregierung für den laufenden Haushalt plant: Der Haushaltsentwurf für 2006, der im Mai im Landtag verabschiedet werden soll, sieht Kürzungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe im Umfang von rund 104 Millionen Euro vor. Um diesen Betrag sollen die Betriebskostenzuschüsse gekürzt werden.
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen forderte kürzlich gar kostenlose Kindergartenplätze. Die Landesregierung plant, den Gemeinden freizustellen, ob sie Geld von den Eltern einziehen oder nicht. Bei diesem Modell würden die Kosten bei den Kommunen hängen bleiben für Bielefeld sind das 1,7 Millionen Euro. Ein Modell, dass sich nur wenige Gemeinden leisten können. Wahrscheinlicher wäre, dass die Elternbeiträge steigen würden, wenn das Land die Zuschüsse zurückfährt oder streicht. Die Erhöhung wird nun auch in Bielefeld diskutiert bis zu 30 Prozent Erhöhung könnten es werden.
»Kindertageseinrichtungen haben die Aufgabe, früh zu fördern, Sprachunterricht zu erteilen, soziale Kompetenzen zu vermitteln, auf die Vorschule vorzubereiten Entwicklungen zu beobachten«, erklärt Holger Rottmann, zuständiger Sekretär bei ver.di Bielefeld. Es dürfe nicht sein, dass reiche Kommunen bessere Bildungsstandards in ihren Einrichtungen schaffen als arme. Es dürfe auch nicht sein, dass Kommunen gezwungen werden, Elternbeiträge für den Kindergarten zu erhöhen, weil so viele Kinder vom Besuch ausgeschlossen würden, kritisiert Rottmann weiter.
Rottmann fordert die Landesregierung auf, zu ihrem Wort zu stehen und bei den Kindertageseinrichtungen nicht zu kürzen. Eine Verlagerung von finanziellen Lasten auf Eltern und Kommunen lehnt ver.di ab.