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Neue AStA-Koalition an der Uni (Teil 3)



Dabei waren auch durchaus kritische Stimmen zu hören: »Wir haben ein Legitimationsproblem«, befand eine Besetzerin. Sie glaubt, dass viele Kommilitonen nicht vom Sinn der Aktion überzeugt seien. Ein anderer Besetzer bemängelte fehlende Unterstützung durch den Allgemeinen Studierendenausschuss AStA. Unter anderem habe der zu wenig Informationen über die Struktur der Hochschulgremien vermittelt, denn viele Besetzer seien Novizen in der Hochschulpolitik. Zudem habe er einige Gesichter des Studierendenparlaments seit der Besetzung des Rektorats noch nicht in »A3« - dem besetzten Bauteil der Uni - gesehen. Mehrere Stupa- beziehungsweise AStA-Mitglieder erklärten ihm aber, dass ein zu starkes Engagement von ihrer Seite auch kontraproduktiv sein könne. Zum einen seien parallele Strukturen durchaus sinnvoll, um auf unterschiedliche Art und Weise gegen die Gebühren vorzugehen. Die Zurückhaltung der Gremienmitglieder fördere zudem die basisdemokratische Struktur der Besetzung.

Insgesamt aber zogen Besetzer und Studierendenparlament eine positive Zwischenbilanz der Entwicklung seit dem 1. Februar. »Niemand an dieser Uni hat damit gerechnet, dass so viele ins Audi Max kommen«, zeigte sich Ingo Bowitz (ghg*ol) immer noch von der Anwesenheit von 3000 Studierenden bei einer Senatssitzung beeindruckt. Einer der Besetzer berichtete von zahlreichen Unterstützungserklärungen und der großen Unterstützung durch Schülerinnen und Schüler des Oberstufenkollegs. »Die Besetzung ist ein großer Erfolg, auch wenn man sieht, dass beim Rektorat die Nerven blank liegen. Das sieht man ja auch an den Rechtfertigungen auf der Uni-Homepage«, freute er sich. Tatsächlich hat das Rektorat fünf Erklärungen auf die Internetseite www.uni-bielefeld.de eingestellt, normalerweise ist dort höchstens eine Topp-Meldung zu sehen.

Kritik ernteten die Stupa-Mitlgieder des Rings Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) des Studierendenparlaments für das Abstimmungsverhalten ihres Vertreters im Senat, der sich dem Antrag des Rektorats angeschlossen hatte. »Bei uns gibt es unterschiedliche Meinungen in der Frage, deshalb haben wir uns in der Debatte immer neutral verhalten«, beschrieb Götz Frommholz, RCDS-Mitglied des Stupa, die Haltung seiner Liste. Das Abstimmungsverhalten von Senator Christian Hermelingmeier, der auf der Stupa-Sitzung nicht anwesend war, sei von dessen Meinung getragen worden. Den Vorwurf, dass Hermelingmeier seine Haltung im Senat wie viele Professoren nicht begründete, schrieb Frommholz der Stimmung im Audi Max am 1. Februar zu. »Unter diesen Umständen wäre es nicht möglich gewesen, eine sachliche Diskussion zu führen«, erklärte Frommholz.

Schließlich fasste das Studierendenparlament zwei Beschlüsse zum Thema: Zum einen sprach es den Besetzerinnen und Besetzern – gegen die Stimmen des RCDS - die Solidarität aus und unterstützte deren Forderungen nach einem Rücktritt von Rektor Timmermann, der Rücknahme des Senatsbeschlusses vom 1. Februar, einer Demokratisierung der Hochschulgremien sowie der Rücknahme der Entwürfe zum Hochschulfreiheitsgesetz. Zum anderen setzte es eine Urabstimmung über Studiengebühren für die Woche vom 24. bis 28. April an. Dann sollen alle Studierenden ihre Meinung zu den Plänen des Rektorats kundtun, möglichst ab dem Wintersemester 06/07 allgemeine Studiengebühren in Höhe von 500 Euro pro Semestern einzuführen. Bei Urabstimmungen der Studierenden an den Universitäten in Bochum und Dortmund sprachen sich 90,7 Prozent beziehungsweise 85,4 Prozent gegen die Gebührne aus. Sollten in Bielefeld ähnliche Werte erreicht werden, dürfte das Rektorat mit seiner Haltung pro Gebühren ein Legitimationsproblem haben.