Bei der Sitzung des Studierendenparlaments am vergangenen Donnerstag wählte die Studierendenvertretung Nachfolger für die fünf zurückgetretenen AStA-Mitglieder (WebWecker berichtete). Dabei schmiedeten die grüne hochschulgruppe*offene Liste, Kompass und Jusos eine neue Koalition mit der Liste UNIted, mit der sie in den vergangenen Monaten immer wieder Streit hatten. Natürlich war auch der Beschluss des Senats zu Studiengebühren ein Thema für die Parlamentarier.Von Mario A. Sarcletti»Ich gehe nicht davon aus, dass das eine Liebesheirat war«, beschrieb Ingo Bowitz von der grünen hochschulgruppe*offene Liste (ghg*ol), wie aus seiner Sicht die Koalition seiner Liste mit UNIted zustande kam. Denn in den vergangenen Monaten hatten vor allem diese beiden Listen Zoff miteinander, der nicht nur im Studierendenparlament, sondern per Mensaflugblatt und Pressemitteilungen auch öffentlich ausgetragen wurde. »Ihr habt euch ein halbes Jahr lang mit Schmutz beworfen und jetzt macht ihr eine Koalition. Ich würde gerne die Gründe dafür wissen«, wunderte sich nicht nur Daniel Krenz-Dewe, Stupa-Mitglied von uni:links, über die neue Partnerschaft.
Bereits im Wahlkampf im Frühsommer 2005 attackierte UNIted vor allem die ghg*ol, warb gar mit einem Artikel aus dem Westfalenblatt, in dem dem AStA mangelnde Transparenz vorgeworfen wurde. Eine Kritik, die seit Jahren immer wieder auftaucht, unabhängig davon, wie sehr die jeweilige Studierendenvertretung versucht, ihre Kommilitonen über Flugblätter in der Mensa, die Zeitung »provinz« oder die HoPo-News zu informieren. Als im August also während der vorlesungsfreien Zeit - der Minderheiten-AStA mit fünf unabhängigen Mitgliedern nach schwierigen Verhandlungen gewählt wurde, sah UNIted in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit dem RCDS in dem Vorgang einen »Demokratieverlust«.
»Wir brauchen jetzt einen starken AStA«, begründete Jan Binder von UNIted am Donnerstag den Sinneswandel seiner Liste. »Wo wir inhaltlich Probleme hatten, waren das Verfahrensfragen«, versuchte er die Auseinandersetzungen der Vergangenheit zu relativieren. So ganz aus der Welt scheint der Vorwurf mangelnder Transparenz aber immer noch nicht zu sein. So heißt es auf der Homepage von UNIted: »UNIted hat den Anspruch eine zuverlässige, transparente und zielgerichtete politische Arbeit zu leisten. Dies sind Qualitäten, an denen es der Politik im allgemeinen - aber besonders der studentischen - mangelt«. Und zur Kampagne »AStA la vista« ist da zu lesen: »Seit mehreren Jahren schon ist zu beobachten, wie der AStA als studentische Interessenvertretung immer mehr an Bedeutung verliert«. Die Studierenden, heißt es weiter, würden vom AStA bewusst in Unkenntnis über seine Arbeit gehalten.
Trotz dieser Anschuldigungen ließ sich jetzt einer der schärfsten Kritiker, Matthias Klenk, als Referent für Hochschulpolitik in den AStA wählen. Dass es immer noch nicht die große Liebe ist, wurde daran deutlich, dass er nur fünfzehn der achtzehn Stimmen der Koalition erhielt. Ihm zur Seite steht im Referat für Hochschulpolitik Ron Hülskötter von der ghg*ol. Für die beiden ist natürlich das Thema Studiengebühren ein Schwerpunkt ihrer Arbeit, daneben werden sie sich in den kommenden Monaten mit dem »Hochschulfreiheitsgesetz« befassen. »Das Gesetz heißt, dass die Hochschulen privatisiert werden«, bewertete Matthias Klenk das Gesetzesvorhaben von Innovationsminister Pinkwart.