Mobilität für alle (29.06.2005)

Der Bielefeld-Pass soll Geringverdienern und Arbeitslosengeld-II Beziehern die Teilnahme am öffentlichen und kulterellem Leben. Doch seit Ende 2004 existiert der Pass nur noch in abgespeckter Form (WebWecker berichtete). Der Rat der Stadt beschloss damals unter anderem , die Ermäßigung bei Bus und Bahn in der Stadt für alle ALG-II-Bezieher komplett zu streichen. Zuvor hatte die Stadt jährlich 180.000 Euro für ermäßigte Tickets zur Verfügung gestellt, die aber in den vergangenen Jahren nicht vollständig verbraucht wurden.

Im Arbeitslosengeld II sind 19,18 Euro für den Posten Verkehr vorgesehen. auf den Öffentlichen Personen-Nahverkehr umgerechnet sind das rund sieben Hin- und Rückfahren im Monat. Wer zu einem Bewerbungsgespräch fährt, bekommt von der Agentur für Arbeit nur eine Erstattung bei Fahrtkosten über 6 Euro.

Das ›Sozialforum Bielefeld‹ initiierte daraufhin eine Kampagne: »MoBiel zum halben Preis«. Über 1.600 Unterschriften wurden für eine 50-prozentige Preisermäßigung bei dem moBiel-Tickets gesammelt und dem Sozial- und Gesundheitsausschuss der Stadt übergeben. Da die Politik auf diese Forderung bisher nicht reagiert, ruft das Sozialforum nun für den 30. Juni zu einer Kundgebung auf dem Rathausplatz auf. Hintergrund ist die um 17 Uhr beginnende Ratssitzung – den Politikern soll die Forderung nochmals deutlich gemacht werden. Ausserdem ruft das Sozialforum zum Besuch der Ratssitzung auf, um das Anliegen auch dort deutlich zu machen.


Das Bielefelder Sozialforum veranstaltet am Samstag, 2. Juli, 20 Uhr, eine Solidaritätsparty im IBZ, Teutoburgerstr. 106. Anlaß ist das erste Treffen des Deutschen Sozialforums vom 21. bis 24. Juli in Erfurt, dazu mehr Informationen unter: www.sozialforum2005.de