»Historische Chance« (22.06.2005)

Auf der Mitgliederversammlung der Bielefelder PDS am vergangenen Mittwoch gab es nur ein großes Thema: Das Bündnis mit der ›Wahlalternative‹ (WASG). Während die Parteispitzen im Bund zur Zeit die neue Partei für die Bundestagswahl vorbereiten und auch bereits in NRW auf Landesparteitagen beider Parteien bestätigt wurde, wird auf der unteren Ebene noch kontrovers diskutiert. Es ist ein kein Geheimnis, dass das Verhältnis von PDS und WASG vor Ort oft von Abneigung geprägt ist.

In Bielefeld spricht der PDS-Vorstandssprecher Sabahhatin Karakoc von einer »historischen Chance«. Damit dürfte er nicht ganz unrecht haben, zumindest was die wahrscheinliche Bundestagswahl im September angeht: Die neue Partei, die aller Voraussicht nach mit dem Namen ›Demokratische Linke. PDS‹ antritt, kann drittstärkste Fraktion im Bundestag werden.

Karakoc, 2002 Kandidat der Bielefelder PDS für den Bundestag, verkündete nach der Mitgliederversammlung, dass der Bielefelder PDS-Vorstand und die Mandatsträger »ihrerseits alles Erdenkliche tun werden, um bei der Gründung eines Linksbündnisses ihren Teil beizutragen«. Die Kompromissbereitschaft beider Seiten sei gefragt, andernfalls könne man das Scheitern dieses Projekts der Öffentlichkeit gegenüber nicht rechtfertigen.

Insbesondere die Gewerkschaftsbasis und die Arbeitnehmer erwarteten eine Alternative zur neoliberalen Politik von Bundesregierung und CDU/FDP-Opposition, erklärte Peter Ridder-Wilkens, PDS-Vertreter in der Bezirksversammlung Mitte. »Wir brauchen eine breite soziale Bewegung und starke parlamentarische Vertretung gegen die Politik des Sozialabbaus«. Die WASG in Bielefeld hat sich bis heute nicht zum dem Wahlbündnis geäußert.

In der vergangenen Woche wählte die WASG in NRW Oskar Lafontaine auf ihrem Landesparteitag auf Platz 1 der Kandidatenliste. Kurz zuvor hatte Lafontaine seinen Eintritt in die WASG bekanntgegeben. Auf Platz 2 landete die Herforderin Inge Höger-Neuling, auf Platz 8 die Bielefelderin Brigitte Stelze