Webwecker Bielefeld: videoraspi01

Videoüberwachung wird fortgesetzt (22.06.2005)





Eine der im Ravensberger Park installierten Überwachungskameras


Der Bielefelder Polizeipräsident Erwin Südfeld hat entschieden, dass die Videoüberwachung im Ravensberger Park bis zum 1. Juni 2006 fortgesetzt wird. Im Einvernehmen mit der Stadt Bielefeld werde diese Maßnahme in Kooperation fortgeführt, erklärt die Bielefelder Polizei in einer Mitteilung. Begründet wird die Verlängerung der Videoüberwachung damit, dass eine Nutzung des Ravensberger Parks »weiterhin frei von Kriminalitätsfurcht möglich ist«. Im Interesse »der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger wird moderne Videotechnik eingesetzt«. Die Polizei betrachtet den Ravensberger Park »auch wegen seiner spezifischen baulichen Gegebenheiten« weiterhin als Kriminalitätsbrennpunkt.

Bei einer Abschaltung der Überwachungskameras rechnet die Polizei mit einem erneuten Anstieg der Straftaten. Daher sah es der Polizeipräsident als geboten an, die Fortführung der Videoüberwachung anzuordnen.

Nach der Änderung des Polizeigesetzes in NRW war die Videoüberwachung am 15. April 2004 aufgenommen worden. Die Polzei teilt mit, dass nach Anschalten der Kameras die dort registrierten Straftaten zurückgegangen seien, jedoch noch höher liegen als in der Modellprojekt-Phase zwischen Februar 2001 und März 2002. Damals waren die Kameras bereits für gut ein Jahr eingeschaltet.

Seit Anfang an ist die Kameraüberwachung im Park in der Kritik. Die Grünen, die PDS wie vor allem die Datenschutzorganisation FoeBuD sind gegen die Videokameras. Sie sehen in dem Park auch keinen Kriminalitätsschwerpunkt. Zudem habe es einen Rückgang der Straftaten bereits vor dem Start der Pilotphase gegeben (mehr Informationen im WebWecker-Schwerpunkt).