Gegen neoliberale Politik (30.03.2005)

Dirk Schmitz ist Sprecher des Kreisverbandes der Partei ›Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative‹, kurz WASG. Der promovierte Chemiker ist Direktkandidat der Wahlalternative im Wahlbezirk 92. Der 41-Jährige ist heute selbstständig im IT-Bereich. Er hat die Bielefelder Regionalgruppe der WASG mitbegründet.

Für ihn ein alternativloser Schritt gegen die neoliberale Politik der SPD, CDU, FDP und Grünen. Dort würden vor allem hohe Einkommen entlastet. Untere Einkommen hingegen – also die breite Mehrheit der Bevölkerung – müsse immer mehr soziale Einschnitte und Lohnkürzungen hinnehmen. Anstelle durch öffentliche Investitionen Arbeitsplätze zu schaffen, würden durch die so genannte Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze Arbeitsplätze systematisch vernichtet.

Entsprechend fordert die Wahlalternative unter anderem die Abschaffung von Hartz IV, Steuern auf große Vermögen, eine paritätisch von allen finanzierte Gesundheitsvorsorge und Rente und eine gestärkte Binnennachfrage durch mehr Kaufkraft. Lesen Sie seinen Beitrag.

Mit dem Beitrag von Dirk Schmitz setzt der WebWecker seine Kolumen von KandidatInnen zur Landtagswahl fort. Weitere Informationen im Schwerpunkt











Ein Beitrag von Dirk Schmitz

Anfang Juli 2004 haben zwei Initiativen aus Nord- und Süddeutschland in Berlin den Verein ›Wahlalternative und soziale Gerechtigkeit‹ gegründet. Hauptziel des Vereins war den Sozialabbau der Regierung Schröder zu stoppen und eine Abkehr von der »neoliberalen« Wirtschaftspolitik zu bewirken. Wenn die Regierungspolitik sich nicht ändert, sollte eine neue Partei gegründet werden.

Die Politik unserer Regierung hat sich nicht geändert – weitere »Reformen« sind angekündigt. Der Verein WASG hat daher im Januar die Parteigründung vollzogen und die Teilnahme bereits an der NRW-Landtagswahl im Mai 2005 beschlossen. Hauptziel ist die Bundestagswahl 2006.

Ich war selber einige Jahre in der SPD Mitglied, bin dann aber wegen der unsozialen Politik der Regierung Schröder aus der SPD ausgetreten. Politisch heimatlos geworden, habe ich mich sofort für den neuen Verein begeistert und die Regionalgruppe Bielefeld gegründet. Zu unserer neuen Partei WASG gibt es einfach keine Alternative – die »neoliberale« Politik muss gestoppt werden, damit in Deutschland wieder Arbeitsplätze entstehen und nicht nur die Reichen immer reicher werden.

Bei der »neoliberalen« Politik der Parteien SPD, CDU, FDP und Grüne werden vor allem die hohen Einkommen und Gewinne entlastet. Untere Einkommen – also die breite Mehrheit der Bevölkerung – muss immer mehr soziale Einschnitte und Lohnkürzungen hinnehmen. Dies ständig mit dem Argument: Wenn die Reichen entlastet werden, wird mehr investiert und es entstünden neue Arbeitsplätze. In Wirklichkeit sieht man in den letzten Jahren genau das Gegenteil: Die Arbeitsplätze werden massiv abgebaut.

Warum sollte auch ein Unternehmer, der jetzt von seinen Gewinnen noch weniger Abgaben und Steuern zahlen muss, neue Arbeitsplätze schaffen? Ein Unternehmen hat nur ein Ziel: Gewinne erzielen. Es gibt nur einen einzigen Grund Arbeitnehmer einzustellen: wenn weitere Gewinne zu erwarten sind! Steuergeschenke werden von wirtschaftlich denkenden Unternehmern nur all zu gerne angenommen. Das ist nur legitim! Jeder Unternehmer muss Gewinne machen.