Ohne Uns AG

Es gibt auch ein Leben ausserhalb der Arbeit. Das Problem: Wer bezahlt es?

Die PDS-Bielefeld schmiedet an einem lokalen Bündnis gegen die Hartz-Pläne der Bundesregierung. Man will Gegenvorschläge entwickeln und den Protest auf die Straße bringen





Von Manfred Horn


Bundesweit gründen sich zur Zeit Anti-Hartz-Initiativen, auch wenn Namensgeber Peter Hartz sich längst von den Arbeitsmarkt-Pänen der Bundesregierung distanziert hat, weil sie wesentliche Aspekte seines Konzeptes nicht berücksichtigen würden. Teile der Gewerkschaften und Erwerbsloseninitiativen kritisieren, dass die Arbeitsmarkt-Pläne von Rot-Grün würden zu einer Verschlechterung der Lebensbedingungen von ArbeitnehmerInnen und Arbeitslosen führen. In Bielefeld bezog im September ein Bündnis gegen Neoliberalismus Position, jetzt lädt die PDS zur Gründung eines Anti-Hartz-Komitees.

»Es wird Zeit, Widerstand zu leisten, Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger werden durch Hartz noch weiter in die Existenzkrise getrieben«, sagt PDS-Sprecher Roland Busche. Das Komitee soll Widerstand gegen die Pläne der Bundesregierung bündeln, nicht nur, indem es kritisiert, sondern auch indem es Gegenvorschläge entwickelt. Die PDS hoffe, den Widerstand auf die Straße verlagern zu können, fügt Busche hinzu.

Nach Vorstellungen der PDS-Bielefeld soll bei der Arbeit des Komitees besonderes Augenmerk der Arbeit des »Hartz-Architekten« Rainer Wend gelten. Die PDS wirft dem Bielefelder SPD-Bundestagsabgeordneten vor, er möchte auf Kosten der Arbeitslosen Karriere machen. Die PDS ruft überparteilich Interessierte – ausdrücklich auch linke Sozialdemokraten und Gewerkschaftsmitglieder – und soziale Organisationen auf, sich an dem Bündnis zu beteiligen. Zum Gründungstreffen ist auch Martin Künkler, ehrenamtlicher Sprecher der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen, eingeladen. Er wird über Auswirkungen des Hartz-Konzepts berichten.

Info: Erstes Treffen des Anti-Hartz-Kommitees am Mittwoch, 4. 12., 19 Uhr. Bürgerwache, Siegfriedplatz