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Gegenstand

Der Irak-Krieg zeichnete sich lange ab, bis er am 19. März mit einem Angriff der »Koalition der Willigen«, vor allem den Streitkräften der USA und Großbritanniens, tatsächlich begann. Vorausgegangen war ein wochenlanges Tauziehen um eine Resolution des UN-Sicherheitsrat, der ein militärisches Vorgehen im Irak legitimieren sollte. Als sich abzeichnete, dass die Regierungen Frankreichs und Russlands im Sicherheitsrat ihr Veto einlegen würden und damit keine Resolution zustande kommen würde, verzichtete die US-Regierung auf diese Option. In ihrer Darstellung legitimieren auch die zahlreichen älteren Resolutionen an den Irak, besonders aber die Resolution 1441 vom November 2002 ein militärisches Vorgehen.

Der Krieg gegen den Irak beziehungsweise dessen Machtelite ist ein deutlicher Bruch mit dem Völkerrecht. Theoretisch könnten die USA und die anderen teilnehmenden Kriegsstaaten nach dem Krieg wegen eines Angriffskriegs rechtlich belangt werden, praktisch wird es auf Grund realer Machtverhältnisse und – falls doch ein entsprechender Resolutionsentwurf im Sicherheitsrat vorgelegt werden sollte – am Veto der US-Regierung scheitern.


Inhalt

Die Materialen im Ordner unter der Überschrift »Völker,hört die Signale« bieten einen Einblick in die Geschichte, Bedeutung und Konflikte des Völkerrechts. Sie bieten einige Dokumente wie die UN-Resolution 1441 und fragen nach der Zukunft des Völkerrechts. An Hand der Materialien können Fragestellungen entwickelt und weitergehende Recherchen im Internet angestellt werden.



Informationsquellen

Internet: www.uni-kassel.de/fb10/frieden/themen/Voelkerrecht/Welcome.html
Zahlreiche Beiträge zu Problemen des internationalen Rechts der vergangenen zwei Jahre
www.dradio.de/cgi-bin/es/neu-interview/3136.html
Zum Umgang mit Kriegsgefangenen ein Gespräch mit Norman Peach, Völkerrechtler an der Uni Hamburg
www.un.org/english/
Offizielle Seiten der Vereinten Nationen (englisch)
www.unmovic.org
Offizielle Seiten der UN-Waffeninspektoren
www.un.org/Depts/oip/
Die offiziellen Seiten des Programms Öl für Lebensmittel, dass eventuell auch nach einem Krieg wieder aufgenommen werden soll
www.journalismus.com/irak/irakkrieg_2003/index.html
Zahlreiche Quellen zum Irak-Krieg


Buch:
Otto Kimminich und Stephan Hobe: Einführung in das Völkerrecht. UTB Francke Verlag, 7. Auflage, 2000. ISBN: 3-8252-0469-3

Völkerrecht und Machtpolitik in den internationalen Beziehungen. Vsa-Verlag. 2001. ISBN: 3-87975-759-3


Lernen
Mögliches Lernziel ist es, einen Überblick über die Geschichte und Bedeutung des Völkerrechts zu erhalten, insbesondere im Zusammenhang mit aktuellen gewalttätigen Konflikten und Kriegen in der Welt. Die Struktur, Organe und wichtigsten Artikel der UNO und deren Auslegung durch Völkerrechtler – oftmals gegenläufig zur Auslegung von Politikern – können bei der Beschäftigung mit diesem Schwerpunkt erfahren werden. Zusätzliche Quellen ermöglichen eine flexible Vertiefung des Themas.