Rat geht baden (13.12.2006)

Am Donnerstag, 14. Dezember, kommt zum letzten Mal in diesem Jahr der Rat der Stadt zusammen. Einige aktuelle Themen stehen auf der Liste, so die Weihnachtsbeihilfe und ein Antrag der Grünen zur Müllverbrennungsanlage. Auch der Sennesee schwappt zum wiederholten Mal ins Rathaus. SPD, Grüne, BfB und FDP werden ihren gemeinsamen Antrag einbringen und dank ihrer Mehrheit wohl auch durchbringen (WebWecker berichtete).

Die Ratsgruppe Bürgernähe wird wahrscheinlich dagegen stimmen, sie kann dem Seeprojekt nichts abgewinnen. Zustimmen wird hingegen voraussichtlich die Ratsgruppe der Linkspartei. Man sei gar im Vorfeld von den andereren Parteien gar nicht mehr gefragt worden, sagt Ratsfrau Barbara Schmidt. Der Linkspartei ist wichtig, dass der neue See möglichst öffentlich und möglichst wenig kommerziell wird. Ohne eine Rahmenfinanzierung der Stadt sei dies nicht machbar.

Sollte der Antrag durchkommen, wird die Verwaltung weiter an dem von ihr wenig geliebten Projekt arbeiten müssen. Verwaltungsvorstand Eberhard David hat wiederholt deutlich gemacht, dass die Realisierung eines Sennesees mit hohem Risiko und Kosten verbunden sei. Nach seiner Einschätzung zu hoch für die Stadt – David würde lieber das alte Projekt Untersee in Schildesche weiterverfolgen. Möglich, dass die Haushaltssicherung, der der Stadt auf Grund defizitärer Kassen, dem Projekt Sennesee letztlich einen Strich durch die Rechnung macht. Denn das Regierungspräsidium in Detmold müsste die Ausgaben genehmigen. Aber: Die Regierungspräsidentin ist eine FDPlerin, und die FDP unterstützt den Sennesee. Der Ausgang des Seespektakels ist also offen.

Ratssitzung am Donnerstag, 14. Dezember, 17 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus