Webwecker Bielefeld: Antifa blieb wachsam (29.11.2006)

Antifa blieb wachsam (29.11.2006)



Antifaschisten am Samstag als Lindwurm durch Lindhorst


Von Mario A. Sarcletti

Der Appell von Mindens Bürgermeister Michael Buhre stieß am Samstag vor allem bei den Antifas auf offene Ohren. »Wir müssen wachsam bleiben«, hatte Buhre mittags in Mindens Innenstadt die knapp dreihundert Bürger gebeten, die sich am Kleinen Domhof bei einer Kundgebung unter dem Motto »Minden ist bunt nicht braun« des DGB versammelt hatten. Denn die meist schwarz Gekleideten sorgten noch den ganzen Tag für Proteste gegen Rechts in Minden und machten am späten Nachmittag eine kurzfristig angemeldete Eilveranstaltung  der Kameraden von der Nationalen Offensive Schaumburg zu einem Desaster für die Neonazis.

Die wollten eigentlich schon mittags vom Bahnhof zur Polizeistation an der Marienstraße ziehen. Grund für die Demonstration »Gegen Polizeiwillkür und Amtsmissbrauch« waren die fehlgeschlagenen Naziumzüge in Bielefeld, Gütersloh und eben Minden Mitte September. Damals mussten die Rechtsextremen ihre Versuche für einen »Nationalen Sozialismus« zu demonstrieren jeweils nach wenigen hundert Metern aufgrund von Gegendemonstranten auf der Route abbrechen. Für die Demo am vergangenen Samstag hatte die Mindener Polizei aber Auflagen erlassen, die den Rechtsextremen nicht passten. Unter anderem sollte der mehrfach vorbestrafte Marcus Winter nicht Versammlungsleiter sein, auch für den Einsatz von Lautsprechern oder Megafon hatte die Behörde Auflagen gemacht.

Winter klagte vor dem Verwaltungsgericht, das lehnte aber ebenso wie das Oberverwaltungsgericht Münster den Eilantrag ab. Als schließlich auch das Bundesverfassungsgericht die Auflagen der Mindener Polizei bestätigte, sagte Winter die Demo ab. Infolgedessen wurden auch die meisten Gegenveranstaltungen abgesagt, nur die Veranstaltung am Kleinen Domhof wurde abgehalten. Bei der stellte Michael Buhre klar: »Nazis haben in Minden nichts verloren«. Hatten sie aber offensichtlich doch, den ganzen Tag über wurden Rechtsradikale in der Stadt gesichtet, auch Polizeibeamte in Zivil hefteten sich an die Fersen von Nachwuchsnazis, nahmen Personalien auf.


Ständige Wachsamkeit der Demokraten gefordert

Bei der Kundgebung am Kleinen Domhof sprach neben Bürgermeister Buhre auch Roland Engels vom DGB. »Nach dem 16. September steht es jetzt 4:0 für uns«, freute sich Engels. Auch er appellierte an die Wachsamkeit der Demokraten. »Haben wir genug getan, um die Wurzeln des Rechtsextremismus rauszureißen, oder reagieren wir nur bei Wahlerfolgen und Aufmärschen, wie er heute hier geplant war«, fragte Engel die Zuhörer. Er forderte auch Solidarität mit denjenigen, die Opfer von Nazis werden. »Es sind die Schwachen, die von ihnen als Opfer zum Täter gemacht werden«, beschrieb er das Vorgehen von Neonazis, die sich eben Migranten, Obdachlose oder Behinderte vorknöpfen, die nach ihrer Meinung »ordentlichen Deutschen« die Arbeitsplätze wegnehmen. »Die werden sicher wiederkommen und das gilt es zu verhindern«, sagte Engel noch.

Das taten sie tatsächlich, wollten trotz des 4:0 eine Verlängerung. Damit behielt auch ein weiterer DGB-Vertreter bei der Veranstaltung auf dem Kleinen Domhof unrecht, der sich auch mit Blick auf das milde Wetter eindeutig zweideutig darüber freute, »dass uns der Winter heute erspart geblieben ist«. Denn Marcus Winter versuchte in der beginnenden Dämmerung des späten Nachmittags mit einem Dutzend Kameraden eine Kundgebung vor der Mindener Polizei durchzuführen. Die wurde aber aufgrund wachsamer Antifaschisten zum Desaster. Als die Rechtsextremen vor der Polizeiwache ihre Kundgebung starten wollten, trafen sie auf Widerstand. Anschließend stand gerade einmal ein Dutzend  Neonazis im Zwielicht eines Schnellstraßenzubringers, ihre Redebeiträge waren noch nicht einmal für die Gegendemonstranten zu hören.

Die hatten zuvor – nach einem Zug zum Mindener Bahnhof - eine Spontandemonstration durch den Wohnort der beiden Protagonisten, Lindhorst, durchgeführt und erhielten dabei auch Beifall von Dorfbewohnern. Auch ein Beamter der Polizei-Hundertschaft vor Ort äußerte seine »persönliche Meinung: »Ich finde es gut, dass ihr hier Flagge zeigt«, sagte der Beamte. Das sagte er, obwohl es kurz zuvor ein Handgemenge zwischen seinen Kollegen und den schwarz Gekleideten gegeben hat, als die zum Wohnhaus von Marcus Winter und Arwid Strelow ziehen wollten. Die Beamten verhinderten das, auch wenn die beiden gar nicht zu Hause waren. So zogen die Gruppe von etwa achtzig Personen einmal durchs Dorf und verteilten Flugblätter in die Briefkästen der Bewohner, in der sie diese darüber informierten, wer unter ihnen wohnt.

 

Nazis im Zwielicht

Mit dem nächsten Zug fuhren die Antifas dann wieder zurück nach Minden um gegen die inzwischen bekannt gewordene Eilveranstaltung der Rechtsextremen zu protestieren. Das taten sie dann auch recht erfolgreich. Die Schaumburger Nazis behaupten auf ihrer Internetseite: »Trotz der kurzen Vorlaufzeit und dem etwas abgelegenen Ort für unsere Veranstaltung war es ein gutes und wichtiges Zeichen welches wir in Minden setzen konnten«. Tatsächlich werden es Demokraten als ein gutes Zeichen ansehen, dass gerade einmal ein Dutzend Neonazis unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Zweilicht herumstanden, bewacht von einem massiven Polizeiaufgebot. Und die Behauptung »Die Straße gehört uns!« auf ihrer Internetseite sollten die Schaumburger mal schnell umformulieren. Richtig müsste es heißen: »Der Schnellstraßenzubringer gehört uns«. Und auch das nur für einen Stunde, die Nazis beendeten das »gute und wichtige Zeichen« nach einer Stunde vorzeitig.