An der falschen Stelle gemessen? (01.11.2006)

In Vertretung für die BürgerInneninitiative Sichere Detmolder Straße hat eine Anwohnerin der Detmolder Straße eine Abänderung des Beschlusses des

Verwaltungsgerichts Minden vom 26. September diesen Jahres beantragt, um durch Erlass einer einstweiligen Anordnung der Bezirksregierung Detmold aufzugeben, für das Gebiet der Stadt Bielefeld, insbesondere für die Detmolder Straße einen Aktionsplan zur Luftreinhaltung aufzustellen. Der soll festlegen, welche geeigneten Maßnahmen zum Schutz der menschlichen Gesundheit kurzfristig zu ergreifen sind, um die Gefahr der Überschreitung der gesetzlich zulässigen Grenzwerte der Luftschadstoffe zu verringern.

Der Beschluss des VG Minden setzt sich nicht mit den Folgen der »unstreitig falschen beziehungsweise nicht repräsentativen Lage der Messstation an der Stapenhorststraße auseinander«, erklärt die Bürgerinitiative. An der Messstelle für die Hintergrundbelastung Bielefeld-Ost wurden auch in diesem Jahr bisher 19 Überschreitungstage des Tagesmittelwertes für PM10 festgestellt. An der Messstelle Stapenhorststraße, die zusätzlich zur Hintergrundbelastung der Stadt Bielefeld die örtlichen Belastungen durch den Autoverkehr messen soll, wurden dagegen lediglich 15 Überschreitungstage festgestellt. Die Stapenhorststraße ist viel stärker durch Verkehr belastet als die Messstation am Ravensberger Park.

In den vorliegenden Gutachten könnten die Straßenabschnitte mit den höchsten Luftschadstoffbelastungen durch Feinstaub an der Detmolder, Teutoburger, August-Bebel- und Stapnhorststraße leicht abgelesen werden, sagt die Bürgerinitiative. Die entscheidende Frage, ob »eventuell die zuständigen Behörden bewusst durch eine falsche Wahl des Standorts für den Messstandortes, die nunmehr fehlenden Messdatenlage für Grenzwertüberschreitungen herbeigeführt haben, obwohl die vorliegenden Gutachten zu einer anderen Standortwahl Anlass gegeben hätten, wurde vom VG nicht betrachtet«, meint die Bürgerinitiative. Man wollee nicht hinnehmen, dass bewusst dort gemessen wird, wo es nicht mehr als 35 zulässige Überschreitungstage gebe. »Mit solch einfachen Tricks werden nicht nur in Bielefeld gesetzliche Bestimmungen umgangen«.

Auch will die Bürgerinitiative nicht noch einmal mindestes ein Jahr abwarteten, bis an der neuen Messstation an der Detmolder Straße genügend Messdaten vorliegen. Diese Station sollte schon seit Mitte diesen Jahres aufgestellt sein, steht aber immer noch nicht.