Für und gegen Nationalsozialismus (13.09.2006)

Wie bereits berichtet, wollen Rechtsextreme am kommenden Samstag »Gegen Sozialabbau und Rentenklau – für einen Nationalen Sozialismus« in Ostwestfalen auf die Straße gehen. Angemeldet haben die Freien Nationalisten Gütersloh und die Nationale Offensive Schaumburg Demonstrationen in Bielefeld, Gütersloh und Hamm. In Bielefeld wollen sie ab 10 Uhr vom Neuen Bahnhofsviertel über Schildescher Straße und August-Bebel-Straße zum Arbeitsamt und wieder zurück marschieren. Anschließend planen sie nach Gütersloh beziehungsweise Minden zu fahren und ab 13 Uhr dort zu demonstrieren. In Gütersloh schwebt ihnen vor, einmal um die Innenstadt zu laufen, in Minden soll es ab 13 Uhr Richtung Dankersen gehen.

In allen drei Städten rufen breite Bündnisse zu Protesten gegen die Aufmärsche der Rechten auf. In Bielefeld gibt es gleich zwei Veranstaltungen. Ein Bielefelder Bündnis von verschiedensten führt ab 9 Uhr eine Mahnwache auf dem Platz des Widerstands vor dem Bahnhof durch, zu der unter anderem auch der AStA der Universität aufruft. Die Universitätsleitung hingegen fordert alle Uniangehörigen dazu auf, an der Demonstration gegen Rechts teilzunehmen, die von Stadt, DGB und Evangelischer Kirche organisiert wird. Die beginnt um 10 Uhr am Landgericht, ab 11 Uhr geht es dann zum Jahnplatz. Dort werden bei der Abschlusskundgebung Oberbürgermeister David, Superintendentin Regine Burg und Annelie Buntenbach vom DGB-Bundesvorstand sprechen. Außerdem rufen die Anwohner der August-Bebel-Straße dazu auf, gegen die national-sozialistische Demo zu protestieren.

In Minden findet ab 12 Uhr eine Demonstration am Kleinen Domhof statt, ab 13 Uhr gibt es ein Kulturfest für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in der Kaiserstraße. Und in Gütersloh ruft der DGB für 12.30 zum »Aufstehen gegen Rechts« am ZOB auf. Zudem fordert ein »Büro für Ungewöhnliche Maßnahmen« dazu auf, einfach um 13 Uhr an der Demonstration gegen Sozialabbau und Rentenklau teilzunehmen. Niemand habe das Recht, Linken eine Teilnahme an der von den Rechtsextremen angemeldeten Demonstration zu verwehren, heißt es in einem Aufruf (http://nazistopping.de/downloads/bum-aufruf.pdf) In Bielefeld findet außerdem bereits am Freitag ab 19 Uhr am Hauptbahnhof eine antifaschistische Demonstration gegen den »rassistischen Normalzustand« statt.

Von Naziseite wird es möglicherweise am Samstag noch weitere Umzüge geben. Die Schaumburger Neonazis haben auf ihrer Internetseite angekündigt, in zwei weiteren Städten auf die Straße gehen zu wollen. Nach eigenen Angaben kommen dafür Herford, Löhne, Porta Westfalica, Espelkamp und Lübbecke in Frage, die Demonstrationen sollen am Donnerstag angemeldet werden.