Klagen gegen Umbauplan eingereicht (06.09.2006)
In der vergangenen Woche haben drei Anwohner der Detmolder
Straße mit Unterstützung der BürgerInneninitiative Sichere Detmolder Straße
ihre Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Detmolder
Straße beim Oberverwaltungsgericht Münster eingereicht.
Die Klagen haben das Ziel, die Bezirksregierung Detmold zu
verpflichten, den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Detmolder
Straße, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen, wie die Einrichtung der
Blockumfahrten so zu ändern oder zu ergänzen, dass die gesetzlichen
Immissionsgrenzwerte für Lärm und Feinstaub PM10 nach dem Umbau eingehalten
werden. Weiterhin wird beantragt, die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den
Planfeststellungsbeschluss wiederherzustellen.
Begründet werden die Klagen damit, dass auch nach
Fertigstellung des geplanten Ausbaus der Detmolder Straße die gesetzlichen
Grenzwerte für Lärm und die Luftschadstoffbelastung durch Feinstaub PM10 an der
Detmolder Straße erheblich überschritten würden. Insbesondere in den
Nebenstraßen rechts und links der Detmolder Straße würde der geplante Ausbau zu
neuen, erheblichen Lärmbelastungen der Anwohner führen. Dadurch würde sich die
derzeitige Lärmbelastung für rund 2500 Menschen in diesen Straßen erheblich
verschlechtern, teilt die Bürgerinitiative mit.
Darüber hinausgehen gingen alle Gutachten von einer in der
Planfeststellung nicht belegbaren und mit »hoher Wahrscheinlichkeit falsch
prognostizierten« Verkehrsverteilung auf den vier Fahrbahnen aus. Nach Ansicht
der Planer würden zukünftig auf der äußeren, nur für den Autoverkehr
freigegebenen Fahrbahn nur noch gut halb so viele Kraftfahrzeuge unterwegs
sein. Diese Annahme konnte weder durch die städtischen Planer noch durch ein
Gutachten begründet und belegt werden, sagt die Bürgerinitiative. Sie wertet
diese Annahmen als »unseriös«.
So komme
es auch nicht zu längeren Grünphasen, die die Lärm- und Abgasemissionen senken
würden. Durch die ungünstigen Abstände der Lichtsignalanlagen untereinander
könne nur eine eingeschränkte Grüne Welle entwickelt werden. Auch seien die
Hauptunfallursachen offensichtlich nicht in den Vordergrund der Planungen
gestellt worden. Auch nach dem Umbau blieben die derzeitigen Behinderungen für
die Autofahrer, vor allem durch die Stadtbahn und die Stadtbahnhaltestellen
bestehen. »Dadurch werden Autofahrer auch zukünftig verleitet, die Stadtbahn
zwischen den Haltestellen rechts zu überholen, um einen Stopp an der nächsten
Haltestelle zu vermeiden«, schreibt die Bürgerinitiative.