»Planfeststellung zu Ende bringen« (01.03.2006)

Der Verkehrsentwicklungsplan wird derzeit auf Landesebene überarbeitet. Im integrierten Gesamtverkehrsplan sind Neu- und Ausbaumaßnahmen von Straßen und Schiene eingestuft worden. Im Rahmen dieses Verfahren hat nun der Regionalrat in Detmold Empfehlungen an die Landesregierung ausgesprochen, die Bielefelds Grüne als »herben Rückschlag« bezeichnen.

Denn die Verlängerung der Stadtbahnlinie nach Theesen ist nicht in die 1. Stufe des Plans übernommen worden. Nur Vorhaben, die in dieser Stufe stehen, können sofort nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses in Angriff genommen werden. Schuld daran sei die CDU-Mehrheit im Regionalrat, erklärt Inge Schulze, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat der Stadt.

Schulze plädiert dennoch dafür, das Planfeststellungsverfahren für die Stadtbahnverlängerung nach Theesen »zügig zu Ende zu bringen«. »Es ist nicht ausgeschlossen, dass Maßnahmen in anderen Städten, die in Stufe 1 stehen, wegen nicht vorliegender Planungsreife in den nächsten fünf Jahren gar nicht verwirklicht werden können«. Wenn die dadurch freiwerdenden Mittel umgewidmet werden können, bestünde für Theesen immer noch eine »realistische Chance«.