Appell zur Beilegung des Iran-Konflikts (22.02.2006)

Mit einem offenen Brief appelliert die Organisation IPPNW (Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs, Ärzte in sozialer Verantwortung) für eine friedliche Beilegung des Streits um die Atompolitik im Iran. Ferner fordert der IPPNW die Einrichtung einer kernwaffenfreien Zone im Mittleren Osten.

Gut 70 PolitikerInnen und ParlamentarierInnen und mehr als 200 Nichtregierungs-Organisationen aus 30 Ländern unterzeichneten den Brief bereits. Unter den deutschen UnterzeichnerInnen befinden sich Angelika Beer, Präsidentin der europäischen parlamentarischen Delegation zum Iran, Wolfgang Gehrke, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Linkspartei und Winfried Nachtwei, außenpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion.

Der Appell enthält fünf Forderungen. Dazu zählt die Ablehnung jeglicher militärischen Option durch jede Konfliktpartei und die Umsetzung der 1995 im Rahmen des Nichtverbreitungs-Vertrags verabschiedeten Resolution über eine kernwaffenfreie Zone im Mittleren Osten. Dies würde allerdings auch bedeuten, das Israel seine Atomwaffen verschrottet. Ferner beinhaltet der Appell ein »klares Bekenntnis aller Parteien zu einer globalen Vernichtung von Atomwaffen durch die Bestätigung der Abschlusserklärung der Konferenz zur Nichtverbreitung von Atomwaffen im Jahr 2000 sowie der relevanten Resolutionen der Generalversammlung«. Die Spannungen zwischen den USA, Israel und Iran sollen diplomatisch gelöst werden, unter Anerkennung »der legitimen Sicherheitsinteressen aller Parteien unter Berücksichtigung Israels und des Iran, Unterlassung von Hetzreden oder der Sondierung militärischer Optionen durch alle Parteien«.
Des weiteren findet sich in dem offenen Brief, der weiterhin unterzeichnet werden kann, eine sechste Forderung: »Die deutsche Regierung fordern wir auf, jeglichen Waffenexport nach Nahost zu unterlassen, was insbesondere die Lieferung atomwaffenfähiger U-Boote an Israel betrifft«.


Eine Unterzeichnung es Appells ist hier online möglich