Vorladung für Abschiebungsgegner (02.11.2005)

Eine Vorladung zur »zeugenschaftlichen Vernehmung« erhielt der Vereinsvorstand des Trägervereins der »Alten Pauline« in Detmold vom Bielefelder Staatsschutz. Der Grund ist die symbolische Besetzung des Hermannsdenkmals am Tag der deutschen Einheit ((WebWecker berichtete). Etwa sechzig Personen hatten für kurze Zeit ein 15 Meter langes Transparent von der Aussichtsplattform hängen lassen, auf dem sie einen Stopp der Abschiebungen forderten.

In einer Pressemitteilung begründen Vertreter der Kulturinitiative Detmold den Protest damit, dass sich die Situation rund um Abschiebungen in der Region »dramatisch zuspitzt«. So solle die Abschiebehaftanstalt in Büren ab dem kommenden Jahr Häftlinge aus Hessen und auch Frauen aufnehmen. Der Zentralen Ausländerbehörde in Bielefeld werfen die Abschiebungsgegner vor, bei Asylfolgeanträgen regelmäßig Abschiebehaft durchzusetzen. Zudem hätten sämtliche Ausländerämter in der Region die Gangart verschärft. Für dieses Jahr sei mit 5000Abschiebungen aus OWL zu rechnen.

»Wir müssen da nicht hin, wir wollen da nicht hin , wir gehen da nicht hin«, kündigt ein Mitglied der Kulturinitiative an, dass man der Vorladung des Staatsschutzes nicht folgen werde. Spätestens seit April 2001, nachdem das Kulturzentrum vom Staatsschutz durchsucht wurde, kann das Verhältnis zwischen der Alten Pauline und der politischen Abteilung der Bielefelder Polizei als zerrüttet bezeichnet werden. Hintergrund der Hausdurchsuchung durch Staatsschutz und Einsatzhundertschaft war eine Anzeige wegen übler Nachrede durch den ehemaligen Kommandanten der Polizei- und Durchgangslager in Fossoli und Bozen. Aus den Lagern wurden über 5500 Menschen in Konzentrations- und Vernichtungslager deportiert. Titho fühlte sich durch die Bezeichnung »Nazi-Mörder« beleidigt.