Webwecker Bielefeld: wendint01

Längerer Atem gefragt (14.09.2005)





Rainer Wend: Die SPD steht zwischen einem Neoliberalismus, der die Herausforderungen unserer Zeit missbraucht, um den Sozialstaat abzubauen, und einer Linkspartei, die nicht erkennt, dass es Herausforderungen gibt, die man mit grundlegenden Reformen angehen muss.


Rainer Wend kommt gerade von einer Podiumsdiskussion mit Berufsschülern. Im Büro liegen hohe Stapel Wahlkampfmaterial, die Bielefelder SPD läuft auf Hochtouren. Schließlich gilt es, noch möglichst viele Wähler zu gewinnen. Rainer Wend wirkt in dem ganzen Gewusel entspannt, auch wenn es für ihn bei dieser Wahl um die berühmte Wurst geht. Seit 1998 ist der Bielefelder Anwalt für die SPD im Bundestag, doch sein Listenplatz ist bei dieser Wahl denkbar schlecht. Er wird sein Mandat direkt über die Erststimme erreichen müssen. Der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit im Bundestag muss sich gegen die CDU-Bewerberin Lena Strothmann durchsetzen, deren Listenplatz einen Einzug in den Bundestag nicht garantiert. Bei der Bundestagswahl 2002 erreichte Wend im gleichen Duell knapp 50 Prozent und zog direkt ein, diesmal dürfte es knapper werden.

Im WebWecker-Interview erklärt Wend, was sich bei einem rot-grünen Wahlsieg trotz andauernder schwarz-gelber Mehrheit im Bundesrat ändert. Und er nimmt Stellung zu den Arbeitsmarktreformen. Im Gegensatz zur CDU spricht er sich für eine Fortsetzung der Ich-Ags und der Ein-Euro-Jobs aus. Er äußert sich zu der Idee, Ein-Euro-Jobs in reguläre Teilzeitarbeitsverhältnisse umzuwandeln. Und er erläutert, warum das Programm der Linkspartei nicht keynesianisch ist.



Interview: Manfred Horn

WebWecker: Wie geht es Ihnen kurz vor der Wahl?

Rainer Wend: Mir geht es besser als vor vier Wochen, weil es mit uns erkennbar aufwärts geht. Ich bekomme viel positive Resonanz.


Sie sind noch optimistisch, die Wahl gewinnen zu können?

Ja, wir geben in einer Weise Gas, die ich aus den letzten Wahlkämpfen nicht kenne. Unsere Leute sind motiviert, wir sind viel unterwegs. Wir kämpfen um jede Stimme.


Die CDU bekennt sich im Wahlkampf deutlich zur FDP. SPD und Grüne beziehen sich im Wahlkampf wenig aufeinander. Inwieweit ist Rot-Grün eine Zielkonstellation nach der Wahl?

Das ist überhaupt keine Frage. Wir wollen Rot-Grün fortsetzen. Wir sammeln im Wahlkampf jeder für sich möglichst viele Stimmen. Und wenn es am Ende reicht, werden wir in der bisherigen Konstellation weitermachen.


Aber an den Mehrheiten im Bundesrat ändert sich auch bei einem rot-grünen Wahlsieg nichts.

Eine Legitimation unserer Politik durch die Bevölkerung werden die Möglichkeiten der CDU, den Bundesrat für eine Blockade zu nutzen, geringer werden. Wenn die CDU das fortsetzen würde, was sie in den vergangenen Monaten gemacht hat, dann würden wir auch massiv über die Landtagswahlen, die demnächst anstehen, deutlich machen, was die Union zum Schaden unseres Landes treibt. Bei einem Wahlsieg wäre der politische Spielraum der Union geringer als gegenwärtig. Es würde sich also sehr wohl etwas ändern.