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Arbeit plus zieht positive Bilanz (20.07.2005)




»Relativ reibungsloser Ablauf«: Arbeit Plus-Geschäftsführer Rainer Radloff (links) und sein Stellvertreter Hans Jürgen Kreft


Mit Hartz IV kam auch eine neue Struktur: Rege, Stadt und Agentur für Arbeit gründeten eine Arbeitsgemeinschaft namens Arbeit Plus. Die zog jetzt eine positive Bilanz nach einem halben Jahr Arbeit.


Von Manfred Horn

Seit einem halben Jahr gibt es nun ›Arbeit Plus‹ in Bielefeld, ein Zusammenschluss von Rege (Regionale Personalentwicklungsgesellschaft), Stadt und Agentur für Arbeit in Form einer gemeinnützigen GmbH. Die Stadt entschied sich im Vorfeld der Umsetzung des neuen Sozialgesetzbuchs II für das Arbeitsgemeinschaftsmodell.Also werden alle Empfänger des neuen Arbeitslosengeldes II (ALG II) seit dem 1. Januar von ›Arbeit Plus‹ betreut. In der vergangenen Woche war es Zeit für eine erste Halbjahresbilanz, und die zeichnete der Dienstleister durchaus positiv. »Es läuft relativ reibungslos«, fasst Rainer Radloff, Geschäftsführer von ›Arbeit Plus‹, zusammen.

Die große Aufgabe, Leistungen sicherzustellen und Geld auszuzahlen sei mit »ingesamt wenig Problemen« gemeistert worden, sagt Radloff. Dabei sei die Ausgangslage Anfang des Jahres noch umfassender gewesen als zunächst gedacht: ›Arbeit Plus‹ hatte mit gut 18.000 Bedarfsgemeinschaften gerechnet, es wurden dann aber über 20.000. »Damit leben rund 41.000 Menschen in Bielefeld vom Arbeitslosengeld II«, rechnet Hans Jürgen Kreft, stellvertretender Leiter von ›Arbeit Plus‹ um.

Mehr Anspruchsberechtigte bedeutete von Anfang an auch mehr Arbeit – zumal die Software bis heute Probleme macht. »Wir müssen immer wieder Umgehungslösungen finden, um zu den gewünschten Ergebnissen zu kommen«, sagt Radloff. Erst kürzlich sei eine neue Version des Programms, das die einzelnen ALG-II Empfänger verwaltet, aufgespielt worden. »Die hat gleich wieder neue Probleme mit sich gebracht«. Was die beiden Geschäftsführer nicht sagen, sich aber wohl denken: Offenbar ist die Nürnberger Zentrale der Agentur für Arbeit, von der aus das Programm bundesweit an alle Agenturen für Arbeit und Arbeitsgemeinschaften geht, selbst für teures Geld nicht in der Lage, ein ordentliches – in der Sprache der Verwaltung von Arbeitslosen wäre das richtige Wort: passgenaues – Softwarepaket einzukaufen.


»Transparenz nicht gegeben«

»Die Transparenz gegenüber den Kunden ist nicht gegeben«, klagt dann auch Kreft. Die ALG-II-Bescheide werden gar von Nürnberg aus verschickt. Sie seien wenig erläutert und in Amtsdeutsch geschrieben, bemängelt Radloff. »Wir versuchen dann, den Sachverhalt zu erklären. Das Ganze ist aber nicht bürgerfreundlich«, sagt Radloff. Die unrichtigen Bescheide habe man oft unbürokratisch korrigieren können. Dennoch gab es im ersten Halbjahr rund 1.000 Widersprüche gegen Bescheide, von denen 250 stattgegeben wurde.

»Für ehemalige Sozialhilfe-Empfänger gibt es jetzt eine etwas bessere Situation«, sagt Radloff, aber es sei eben auch viel pauschalisiert worden. Das bedeutet: Es können keine Anträge auf finanzielle Unterstützung bei Anschaffungen gestellt werden, die ALG-II-Empfänger müssen mit ihrem knappen Geld haushalten. Dennoch seien durch das SGB-II Ungerechtigkeiten abgeschafft worden: Wer in der Lebensmitte drei Jahre lang gut verdient habe, konnte bis zum 65. Lebensjahr maximal 1.700 Euro Arbeitslosenhilfe beziehen, rechnet Radloff vor. Dies ist bekanntlich nun nicht mehr möglich, alle ALG-Bezieher erhalten unabhängig von ihrer früheren Tätigkeit den gleichen knappen Betrag. Zu Ende gedacht ist der Gedanke aber nicht: Dann würde nämlich eine Grundsicherung herauskommen. Ein deutlich höherer Betrag als das ALG-II würde gleichemaßen für alle Arbeitslosen gezahlt – mit Förderungsangeboten, aber ohne dass dabei Sanktionierungen durch die Arbeitsagentur möglich wären.