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Schwarz-Gelb klar vorn (16.05.2005)





Die Idylle täuscht: Bis Sonntag wird auch in Bielefeld um jede Wählerstimme geworben



Glaubt man den Meinungsforschern, liegt Schwarz-Gelb klar auf Regierungskurs: Satte sechs bis sieben Prozent trennen CDU und FDP von Rot-Grün.


Von Manfred Horn

Die Demoskopen sagen für die Landtagswahl einen klaren Vorsprung von Schwarz-Gelb voraus. Eine repräsentative Umfrage der ›Forschungsgruppe Wahlen‹ zwischen dem 9. und 12. Mai bei 1.062 zufällig ausgewählten Wahlberechtigten erbrachte folgendes Bild: Die CDU erreicht 44 Prozent, die SPD 35. Die Grünen holen 9 Prozent, die FDP 7 Prozent. »Andere« Parteien erreichen zusammen 5 Prozent, konkrete Angaben zur PDS oder WASG gibt es nicht.

Damit hätten CDU und FDP zusammen 51 Prozent der Stimmen, SPD und Grüne 44 Prozent. Der Vorsprung einer schwarz-gelben Koalition würde satte 7 Prozent betragen. Ein Bild, das sich in der aktuellen Umfrage von ›infratest dimap‹, einem weiteren Meinungsforschungsinstitut, bestätigt: Demnach kommt die CDU auf 43 Prozent, die SPD auf 37 Prozent, die Grünen und die FDP auf jeweils 7,5 Prozent. Auch infratest dimap gibt die Anderen mit 5 Prozent an.

Anders zeigt sich das Bild bei der Frage, wer künftig Ministerpräsident in NRW sein solle: Hier hat Peer Steinbrück als amtierender SPD-Ministerpräsident die Nase deutlich vorn: 46 Prozent wollen lieber ihn als den Herausforderer Jürgen Rüttgers (CDU). 31 Prozent wollen umgekehrt lieber Rüttgers als Landesoberhaupt sehen. So jedenfalls das Ergebnis der Forschungsgruppe Wahlen, das von anderen Meinungsforschern in der Tendenz bestätigt wird. Hier hat sich nach den Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen eine deutliche Veränderung ergeben: Anfang April lag Steinbrück noch bei 37 Prozent, Rüttgers bei 35 Prozent.

Beim herausragenden Thema Arbeitslosigkeit trauen die Befragten der CDU deutlich mehr Lösungskompetenz zu als der SPD: 38 Prozent meinen, dass am ehesten die CDU zusätzliche Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen schaffen kann. Dies erwarten nur 19 Prozent von der SPD.

Die Forschungsgruppe Wahlen gibt die Fehlertoleranz bei ihrer Umfrage mit 3 Prozent bei den großen und 1,6 Prozent bei den kleineren Parteien an. Insgesamt lassen sich aber zwei Trends ausmachen: Eine Koalition aus CDU/FDP liegt seit Monaten deutlich vorne in den Umfragen. Der zweite Trend ist sozusagen ein Trend im Trend: Der Vorsprung schmilzt etwas dahin.

Nun ist es nicht so, dass Erhebungen von Wahlforschern durch eine besondere Zuverlässigkeit gekennzeichnet sind. Schon oft, zuletzt bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein, lagen sie daneben. In NRW gibt es eine große Zahl von Stimmberechtigten, die weder in die SPD noch in die CDU besonderes Vertrauen haben. Diese Unentschlossenen, die bis zu 40 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen sollen, werden sich erst kurz vor der Wahl entscheiden, wo sie ihr Kreuz machen – oder ob sie zu Hause bleiben. Dies ist auch die Hoffnung der SPD: Sie will bis zum letzten Moment die Unentschlossenen zu einem Kreuz bei der Sozialdemokratie bewegen. Durch die Kapitalismuskritik des Parteivorsitzenden Müntefering soll zudem ehemals typisch sozialdemokratisches Klientel zurückgewonnen werden, zumindest für den Wahltag.

Die CDU hingegen versucht, die Wechselstimmung zu verstetigen. Ihr Spitzenkandidat Jürgen Rüttgers hält sich im Wahlkampf auffallend zurück, ganz anders als vor fünf Jahren. Die Christdemokraten versuchen den Trend bis zum 22. Mai zu retten.