moBiel zum halben Preis (16.03.2005)

Das Bielefelder Sozialforum fordert »Mobilität für alle«. Bielefeld-Pass Inhaber sollen für den halben Preis mit dem Nahverkehrsanbieter moBiel fahren können. Der Bielefelder Rat hatte Ende 2004 den ›Bielefeld Pass‹ geändert. Im Vorgriff auf Hartz IV wurde erwartet, das ab 2005 mehr Personen Anspruch auf diesen Pass haben, der Ermäßigungen im Freizeitbereich ermöglicht. Entsprechend wurde der Leistungskatalog des Bielefeld-Passes gekürzt (WebWecker berichtete).


Im bis Ende 2004 gültigen Bielefeld-Pass war noch eine Fahrpreisermäßigung von 25 Prozent vorgesehen, die ist jetzt weg. Das Sozialforum will nun Fahrten für den halben Preis für alle Bielefeld-Pass-Inhaber. Damit soll diesen weiter ermöglicht werden, selbstständig am öffentlichen Leben teilnehmen zu können, wie das Sozialforum erklärt. Das neue Arbeitslosengeld II sehe 19.18 Euro für Verkehr vor, damit aber sei weder eine Monatskarte noch ein Umweltabo zu bezahlen. 19,18 Euro reichten für sieben Hin- und Rückfahrten im Monat, rechnet das Sozialforum vor. »Dieser Zustand ist nicht ausreichend, um den Verpflichtungen der Agentur für Arbeit zur Bewerbung, Arztbesuchen, persönlichen Kontakten nachzukommen«, schreibt das Sozialforum. Die Forderung nach einer 50-prozentigen Fahrpreisermäßigung erhöhe auch die Vermittlungsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt.

Das Sozialforum hat Unterschriftenlisten in Umlauf gebracht. Die Unterschriften sollen Oberbürgermeister Eberhard David Anfang April übergeben werden. Die PDS will stellvertretend einen entsprechenden Antrag in der Sozial- und Gesundheitsausschuss-Sitzung am 13. April stellen und das Thema in die Ratssitzung am 28. April bringen. Dann soll es vor der Ratssitzung auf dem Rathausvorplatz auch eine Demonstration geben.