Bisher 59 Ein-Euro-Jobs (26.01.2005)

Das städtische Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen berichtete am Dienstag bei einer Sitzung des Verwaltungsvorstandes, dass die Stadt zur Zeit 59 Personen im Rahmen von Ein-Euro-Jobs beschäftigt werden. Sie sind in den vergangenen drei Jahren nach dem Startschuss des neuen Arbeitslosengeldes-II eingestellt worden.

Einsatzbereiche seien die Grünunterhaltung, der Gebäudeservice, die Stadtbibliothek, Schulen und Kindertagesstätten. Bei der Auswahl der Tätigkeiten ist die Stadt Bielefeld nicht frei. Nach den Fördervoraussetzungen müssen die Arbeitsgelegenheiten im öffentlichen Interesse liegen sowie zusätzlich, wettbewerbsneutral und arbeitsmarktpolitisch zweckmäßig sein.

Für die Jobs, die eine wöchentliche Arbeitszeit von 15 Stunden nicht überschreiten dürfen, erhält der Arbeitslose maximal zwei Euro in der Stunde. Im Unterschied zu Mini-Jobs wird dieser Verdienst nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet. Arbeitslosen-Geld-II-Empfänger, die einen angebotenen Ein-Euro-Job ablehnen droht die Kürzung ihres Geldes bis hin zur Streichung. Unter anderem wegen des Zwanges zur Annahme der Arbeit steht diese Regelung in der Kritik. Die Stadt wiederum bekommt pauschal Zuschüsse von der Bundesagentur für Arbeit.

Direkte Bewerbungen für Ein-Euro-Jobs von Arbeitslosen nimmt die Stadt Bielefeld nicht an. Eine Vermittlung findet ausschließlich über die von der ›Arbeit Plus in Bielefeld gGmbH‹, also dem neuen für die Arbeitslosengeld-II-Empfänger gegründeten Amt statt, an dem die Agentur für Arbeit und die städtische Regionale Entwicklungsgesellschaft Rege beteiligt sind. Die Stadt kündigte aber an, weitere Arbeitslose im Rahmen von Ein-Euro-Jobs zu beschäftigen. Zahlreiche Kritiker sehen die Gefahr, dass die Kommunen auf Kosten des ersten Arbeitsmarktes die leeren Haushaltskassen entlasten und zur Vernichtung regulärer Arbeitsplätze beitragen können.