Zentrale Anti-Hartz Demo in Nürnberg (03.11.2004)

Der heiße Herbst ist abgeflaut, die Meinungsforscher sprechen gar von einem Stimmungsumschwung. Vieles spricht aber dafür, dass die Sozialreformen nun nicht auf einmal besser bewertet werden, weil die Bundesregierung sie besser kommuniziert. Vielmehr scheint sich Resignation breit zu machen – die Gewissheit, dass das Unvermeidliche kommen wird. Dennoch rufen bundesweit Organisationen und Gruppen zu einer Demonstration am Samstag, 6. November, vor der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg auf.

»Gemeinsam gegen Sozialraub, Agenda 2010 und Hartz IV«, heißt es im gemeinsamen Aufruf, und: »Eine andere Welt ist möglich und nötig!« Hartz IV bringe eine Reihe von Verschlechterungen für die Betroffenen, es sei eine Lüge der großen Koalition der »Sozialkahlschlagsparteien«, dass diese Reformen Arbeitsplätze schaffen. Sie zielten vielmehr auf die Ausdehnung des Niedriglohnsektors, um so die angestrebte allgemeine Senkung des Lohnniveaus durchzusetzen, heißt es in dem Aufruf weiter.

Die Hartz- Gesetze seien Teil des umfassenden Umverteilungsprozesses, der unter dem Stichwort Agenda 2010 vor allem von Großunternehmen vorangetrieben wird. Vom wachsenden gesellschaftliche Reichtum würden fast ausschließlich die Geld- und KapitalbesitzerInnen profitieren. Dabei verfügten in Deutschland schon heute 365.000 Millionäre über ein Viertel des Geld- und den Großteil des Produktivvermögens, die untere Hälfte besitze hingegen gerade mal 4,5 Prozent des Vermögens.

Der Druck der Konzerne zum Abbau der Löhne und jeder sozialen Absicherung werde bestehen bleiben, da es »keine Grenze für deren Profitgier gibt, außer unserem Widerstand gegen diese Politik«. Ohne diesen stünden alle sozialen Errungenschaften auf dem Spiel, die die ArbeiterInnenbewegung in jahrzehntelangen Kämpfen mühsam errungen habe. Abgelehnt wird die weltweite Standortkonkurrenz und »rassistische Ausgrenzungspolitik«.


Der Aufruf im Netz: web9.244116.vserver.de/index2162.htm
Weitere Informationen unter: www.labournet.de

Es gibt einen Bus aus Ostwestfalen zur Demonstration. Der ist allerdings bereits ausgebucht, somit müssen weitere Interessierte eigene Fahrtmöglichkeiten schaffen.