Unterstützung für weißrussische Studierende (28.07.2004)

Zur Unterstützung einer Online Petition für die weißrussische Studierendenvereinigung Belarusian Student Association (BSA) rufen das Referat für Hochschul- und Bildungspolitik sowie das Referat für Internationalismus und Frieden des Allgemeinen Studierendenausschusses AStA der Universität auf. Der 1992 gegründeten Studierendenorganisation, die über 3000 Studierende an 20 Bildungseinrichtungen vertritt, wurde 2001 vom Obersten Gericht die Registrierung entzogen. Seither arbeitet die BSA illegal.

Im Mai diesen Jahres organisierte die BSA, die vor den Präsidentschaftswahlen 2001 den Gegenkandidaten des diktatorisch regierenden Präsidenten Alexandr Lukaschenko unterstützte, eine Konferenz zu studentischen Rechten. Dies führte zu neuerlich verstärkter Repression gegenüber den studentischen Aktivisten für mehr Demokratie, mehrere Vorstandsmitglieder wurden im Vorfeld der Konferenz von KGB-Mitarbeitern verhört.

Der deutsche freie Zusammenschluss der Studierendenschaften (fzs) beobachtete die Konferenz und macht jetzt deutsche Stellen, wie das Außenministerium oder das Bundesministerium für Bildung und Forschung, auf die Menschenrechtssituation in Weißrussland aufmerksam. Gemeinsam mit amnesty international startete er zudem am weißrussischen Unabhängigkeitstag, dem 13. Juli, die Online Petition. Dass der Bielefelder AStA diese jetzt unterstützt ist kein Zufall. Seit mehreren Jahren kooperiert die Studierendenvertretung mit den weißrussischen Kommilitonen um den Aufbau demokratischer Strukturen in dem Land und ihrer Studierendenschaft zu fördern.

Die Online Petition, in der unter anderem die Aufhebung des Verbots der BSA gefordert wird, kann hier unterzeichnet werden