Geld für Gesundheit statt für Krieg (23.06.2004)
Seuchen, Epidemien und Unterernährung bedrohen die globale Sicherheit. Gemeinsam mit der südafrikanischen Anti-Aids-Kampagne TAC (Treatment Action Campaign) rufen international friedens- und gesundheitspolitische Initiativen darunter die in Bielefeld ansässige BUKO Pharma-Kampagne dazu auf, Rüstungsausgaben zu senken und in Gesundheit zu investieren.
Am 24. Juni werden dafür weltweit Menschen auf die Straßen gehen, kündigt das Bündnis an. 42 Millionen Menschen weltweit sind HIV positiv. Allein im vergangenen Jahr tötete die Krankheit über drei Millionen. Aber auch an Tuberkulose, Malaria und Unterernährung sterben jährlich Millionen von Menschen mit dramatisch steigender Tendenz. »Während diese Seuchen in beängstigendem Ausmaß die weltweite Sicherheit bedrohen, investieren Regierungen vieler Ländern weiterhin an anderen Fronten: Rund 450 Milliarden US-Dollar wollen die USA dieses Jahr für Rüstung ausgeben«, erklärt das Bündis. Den größten Teil davon würden der Krieg gegen den Terrorismus und die Besetzung des Irak verschlingen. Dagegen stünden lediglich 2,4 Milliarden US-Dollar zur Bekämpfung von Aids.
Das Bündnis ist »zutiefst beunruhigt« über die Politik der US-Regierung, die eine wirksame Prävention und Behandlung von HIV/Aids erschwere. »Wir fordern die USA auf, den Zugang zu sicheren und wirksamen Aids-Generika nicht länger zu behindern«, heißt es in der gemeinsamen Erklärung weiter. Generika sind kostengünstige Medikamente mit gleicher Wirkung von Zweitherstellern. »Wir wenden uns gegen falsche moralische Urteile der US-Regierung, die Randgruppen kriminalisieren, die Benutzung von Kondomen stigmatisieren und Frauen dazu zwingen, ihr Leben bei illegalen Abtreibungen aufs Spiel zu setzen«.
Konkurrierend zum multilateralen Globalen Fond zur Bekämpfung von Aids gründete Präsident George W. Bush mit PEPFAR (President`s Emergency Plan for Aids) einen bilateralen Aids-Fond. In diesen Fonds fließt der Löwenanteil des staatlichen Anti-Aids-Budgets. PEPFAR verfolge durch seine Mittelvergabe eine Stärkung der US-amerikanischen Pharmaindustrie und somit teurer Originalpräparate. Damit werde die Behandlung vieler Aids-Kranker mit generischen Präparaten blockiert, wirft das Bündnis der US-Regierung vor.
Der Aufruf wird in Deutschland unterstützt von:
Aktionsbündnis gegen Aids
BUKO Pharma-Kampagne
Bund für Soziale Verteidigung (BSV)
Evangelische StudentInnengemeinde in der BRD (ESG)
Feministisches Frauen-Gesundheits-Zentrum e.V. ,Berlin (FFGZ e.V.)
Pädagoginnen und Pädagogen für den Frieden (PPF)