Come together! (28.04.2004)

Michaele Hustedt: Die grüne Energieexpertin ist eine Autorin des Papiers

Ein Positionspapier mit Beteiligung von Michaele Hustedt, Bielefelder grüne Bundestagsabgeordnete, beschreibt einen veränderten grünen Weg in der Verkehrspolitik: Vernetzung und technische Innovation statt Bevorzugung von Bus, Bahn und Fahrrad.












Von Manfred Horn

2002 bilanzierte der BUND (Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland) treffend die ersten vier Jahre rot-grüne Verkehrspolitik: Eine grundlegende Verkehrswende fand nicht statt. In einem aktuellen Papier, gemeinsam verfasst von Michaele Hustedt, energiepolitische Sprecherin der grünen Bundestags-Fraktion aus dem Wahlkreis Bielefeld, Albrecht Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Fraktion und Fritz Kuhn, Sprecher der Arbeitsgruppe ›Arbeit und Wirtschaft‹ in der Bundestagsfraktion, wird dieser Eindruck nun bestätigt: »Die Verkehrswende ist ausgeblieben«.

Es gibt einige Zahlen, die eine Verschiebung der Verkehrsträger-Anteile belegt. Gerade umweltfreundliche Verkehrsmittel konnten zulegen: So sind in den vergangenen zehn Jahren die Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln um 20 Prozent gestiegen.

Der Bund erhöhte unter der ersten rot-grünen Bundesregierung 1998 bis 2002 die Investitionen in den Schienenverkehr um circa die Hälfte auf 4,5 Milliarden Euro. Bei der Entfernungspauschale wurden Nutzer verschiedener Verkehrsmittel gleichgestellt. Die Regierung beschloss einen nationalen Radwegeplan, der Haushaltsansatz für den Ausbau des Radwegenetzes wurde zwischen 1998 und 2002 verdoppelt. Doch schon zu Beginn der Legislaturperiode 2002 zeichnete sich Stillstand oder gar Rückschritt bei den zaghaften Ansätzen ab, eine andere Verkehrsmittelpolitik zu betreiben.

Bundeskanzler Gerhard Schröder gilt als »Autokanzler«, aus seiner Zeit in Niedersachsen eng verbunden mit Volkswagen. So hält die Bundesregierung eisern an Straßen- und Luftverkehrskapazitäten fest. Der BUND urteilte bereits 2002: »Die Politik des Bundesverkehrsministers richtet sich eher auf die Suche nach neuen Geldquellen – statt auf die effiziente und umweltgerechte Verwendung der vorhandenen Mittel.«


Magdeburg-Trauma?

Die Grünen nun trugen die widersprüchliche Verkehrspolitik im Rahmen der Koalition mit. Besondere öffentliche Akzente setzten sie in den vergangen sechs Jahren Regierungsverantwortung nicht. Müßig zu spekulieren, ob dies ein andauerndes Magdeburg-Trauma – vor der Bundestagswahl 1998 wurde auf einer Bundesdelegiertenkonferenz über einen Spritpreis von fünf Deutschen Mark pro Liter gesprochen, was in der überwiegend autofahrenden Öffentlichkeit nicht gut ankam – oder eine Akzeptanz des Ist-Zustandes bedeutet.

Bereits in ihrem Wahlkampfprogramm 2002 schlugen die Grünen dann auch wesentlich sanftere Töne an: Man wollte »die Kombination von Verkehrsvermeidung, Verkehrsverlagerung von der Strasse auf Bus, Bahn und Rad«. Der automobile Individualverkehr war immer noch nicht wohlgelitten, Alternativen sollten gestärkt werden. »Wir treten für eine Stärkung des Umweltverbundes von Bahn, öffentlichem Nahverkehr, Taxi, Fahrrad und Fußgängerinnen und Fußgängern ein«, hieß es damals.