Eher Rot als Schwarz (31.03.2004)

Am vergangenen Samstag kamen die Bielefelder Grünen zu ihrer Jahreshauptversammlung zusammen. Neben der KandidatInnenkür stand die Kursbestimmung für die Kommunalwahlen auf dem Programm.

In einer bei der Jahreshauptversammlung verabschiedeten »kommunalpolitischen Erklärung« vermeiden die Grünen eine Koalitionsaussage. »Wenn man sich Politik und Programmatik von SPD und CDU anschaut und sie mit unserem Programm vergleicht, stellt man sicherlich mehr Übereinstimmungen mit der SPD fest«, heißt es in der Erklärung. Zugleich wird die SPD aber auch kritisiert: »Im politischen Alltag hat man davon aber wenig gespürt: Im Gegenteil: Die SPD hat alles getan, um den Eindruck einer gemeinsamen Oppositionshaltung zu vermeiden«. Die Grünen seien zu einer Zusammenarbeit mit der SPD bereit, wenn es »hierfür eine tragfähige inhaltliche Basis zur ökologischen und sozialen Modernisierung Bielefelds gibt«.

Bezüglich einer möglichen Koalition mit der CDU heißt es lapidar: »Wir streben keine schwarz-grüne Koalition an«. Vor Jahren noch undenkbar, gibt es gegenwärtig bereits einige Städte, die schwarz-grün regiert werden, so beispielsweise Köln. Die Bielefelder Grünen wollen vor allem auf die eigene Kraft setzen. Das Motto: So stark werden, dass die eigene Programmatik umgesetzt werden kann. Die Grünen stünden für Offenheit, ein tragfähiges soziales Netz, die Bewahrung des nahen Grüns und seien bereit, die Herausforderungen eines demographischen Wandels – die Bevölkerung Bielefelds wird in den kommenden Jahren im Schnitt immer älter – anzunehmen. Man wolle mehr Menschen für kommunalpolitisches Engagement gewinnen und die »gute Zusammenarbeit mit Bürgerinitiativen und anderen bürgerschaftlich Engagierten fortsetzen und ausbauen«.

Bei der KandidatInnenwahl dann gab es zumindest an der Spitze nichts Unerwartetes. Die Fraktionssprecherin Inge Schulze wurde mit 43 von 45 Stimmen zur Oberbürgermeister-Kandidatin gewählt. Die Kandidatenliste für das Rathaus führt Klaus Rees an, auf den folgenden Plätzen sind Lisa Rathsmann-Kronshage, Rainer Hahn, Ilka Schwinning, Hartmut Geil und Ingegret Haase-Koop und Matthi Bolte gesetzt. Damit haben die Grünen auch einen Schritt gegen ihren eigenen demographischen Wandel getan: Sie benannten mit Ilka Schwinning und Matti Bolte zwei KandidatInnen, die noch jung und in der Ausbildung sind.