Demonstation gegen Sozialabbau (10.09.2003)

Am kommenden Samstag findet in Herford eine Demonstration gegen den Sozialabbau statt. Organisiert wird die Demonstration von der Gruppe »genug ist genug«. In einem Papier der Gruppe werden Politik und Wirtschaft als »Räuber« bezeichnet. »Die Losung der Räuber, einer Koalition aus SPD, CDU, Grünen, FDP, Reichen und Wirtschaftsbossen lautet: Arbeit muss billiger werden«, heißt es.

Die Autoren der Flugschrift gegen Sozialabbau weisen jedoch darauf hin, dass die Kürzungen der vergangenen Jahre keine neuen Arbeitsplätze brachten. »Wer die politischen und wirtschaftlcihen Entwicklungen der letzten Jahre verfolgt hat, weiß, dass Reallohneinbußen, Steuergeschenke und Subventionen, welche die Firmen großflächig abzogen, nicht ansatzweise zu mehr Beschäftigung geführt haben«, erklärt die Gruppe.

Neben Einschnitten bei Kranken-, Renten-, Pflegeversicherung werden die Einschränkungen für Arbeitslose kritisiert. Zudem verweisen die Autoren auf den Mangel an und die »Rezepte« von Unternehmervertetern zur Schaffung von mehr Ausbildungsplätzen. So hatte Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt im Juni in der Osnabrücker-Zeitung gefordert von Tarifverträgen abzuweichen. Wenn ein Betrieb über Bedarf ausbilde, sollten sich zwei Auszubildende eine Ausbildungsvergütung teilen.

»genug ist genug« fordert, den Politikerinnen und Politikern einen heißen Herbst zu bereiten: »Wir finden es unerträglich, dass sich, anders als in anderen europäischen Ländern, kaum Widerstand gegen den Sozialabbau und den Zynismus der Reichen und ihrer Politiker regt.«

Die Demonstration beginnt am 27. September um 13 Uhr auf dem Alten Markt in Herford. Sie findet einen Tag nach der zweiten und dritten Beratung der Änderungen im Gesundheitswesen und der so genannten Reformen auf dem Arbeitsmarkt im Bundestag statt. Möglicherweise wird dann nicht mehr gegen Pläne sondern gegen Fakten demonstriert.

Info: <a href="http://www.genugistgenug.net">http://www.genugistgenug.net