Webwecker Bielefeld: hartzigmetall02

Positiv denken kontra bittere Erfahrung (Teil 2)



Bertelsmann, Chef eines Bielefelder Schulbuchverlags mit circa 100 Beschäftigten, gab zu, auch in seinem Betrieb bereits Leute entlassen zu haben. Dieses sei auf der menschlichen Ebene problematisch. Andererseits müsse er unternehmerisch handeln. Da stehe die Frage nach der Absatzerwartung im Vordergrund. Die zweite Frage sei dann: Mit welchen Menschen erbringe ich die Leistung? Dieses seien unumgängliche betriebswirtschaftliche Aspekte. Die Folgen von Hartz wollte er noch nicht beurteilen, zur Zeit überlagere die schlechte Konjunktur das Konzept.







Kommentar

Vom Wahlkampfwunder zum Chancenpuzzle





Von Manfred Horn

Erinnern wir uns: Sommer 2002, die Bundestagswahl steht vor der Tür. Die SPD befindet sich in einem Zustimmungstief. In Umfragen wird immer wieder deutlich, besonders im Bereich der Arbeits- und Wirtschaftspolitik habe die Bundesregierung in den davorliegenden vier Jahren versagt. Doch da gab es ja noch die sogenannte »Hartz-Kommission«, angetreten im Frühjahr 2002, um die Strukturen der Arbeitslosenverwaltung aufzubrechen. Heute sagt Klaus Brandner, dass das Hartz-Konzept keine Wunderwaffe sei. Vorsichtig formuliert, wehrte sich die SPD im September 2002 nicht ganz so vehement gegen Behauptungen, mit Hilfe des Hartz-Konzeptes ließe sich beispielsweise die Arbeitslosigkeit bis 2005 halbieren. Inzwischen befindet sich die Regierungskoalition, auch die Grünen traten im Wahlkampf für das Hartz-Konzept ein, auf einem Rückzugsgefecht. Einzelne Maßnahmen werden zwar durchgeführt, doch von einem spürbaren Rückgang der Arbeitslosigkeit wird immer seltener gesprochen. In diesem Sinn wurde das Hartz-Konzept im Wahlkampf gebraucht, um noch einmal für vier Jahre die politische Macht zu erlangen.

Die SPD wusste bereits damals, was sie auch heute weiß: Innerhalb einer Marktwirtschaft lässt sich politisch nur sehr bedingt steuern, wie viel Arbeitsplätze es gibt. Wo im Detail vielleicht für den einen oder anderen Chancen stecken, die Arbeitslosigkeit zu verlassen, bleibt doch für die Masse der Arbeitslosen festzustellen: Sie sind nicht vermittelbar, weil es keinen Markt gibt, auf den sie vermittelt werden können. Doch statt sich dieser Realität zu stellen, sind es die Arbeitslosen, die die Umgehung dieser simplen Wahrheit ausbaden müssen: Durch immer neue Konstrukte, durch neue Pflichten, die einen Arbeitslosen zu einem Vollbeschäftigen auf der sinnlosen Suche nach irgendeiner Arbeit machen, durch Kürzungen der Bezüge. Machen wir uns nichts vor: wir befinden uns auf einer rasanten Talfahrt des Sozialstaats.