SPD weist Vorwürfe zurück (Delius-Eisbahn, 04.06.2003)

Die Grünen kritisieren in der vergangenen Woche den Abriss der Delius-Eisbahn. Fraktionssprecherin Inge Schulze erklärte dazu, eine große Koalition aus CDU, SPD und BfB habe Fakten schaffen wollen. Und: »SPD und CDU fürchten das Bürgerbegehren und eine lang andauernde öffentliche Diskussion wie bei den Hallenbädern Kesselbrink und Brake«. Die SPD-Ratsfraktion reagierte jetzt mit einer Presseerklärung.

Die Unterstellung, die SPD-Fraktion fürchte das Bürgerbegehren, sei lächerlich, erklärte Godehard Franzen. Die SPD-Fraktion habe in der Fraktionssitzung am 26. Mai einstimmig beschlossen, dem Bürgerbegehren eine Chance zu geben. »Einen voreiligen Abriss hielt die Fraktion einmütig für einen unerträglichen Angriff auf die demokratische Kultur in unserer Stadt«. Der Fraktionsvorsitzende, Pit Clausen, habe daraufhin den Oberbürgermeister eindringlich gebeten, darauf hinzuwirken, dass mit den Abrissarbeiten nicht begonnen werde, bevor das Bürgerbegehren seine Chance wahrnehmen konnte. »Dass der OB seine Untätigkeit mit der fehlenden Weisungsbefugnis gegenüber dem Geschäftsführer der BBF entschuldigt, ist nach unserer Auffassung der eigentlich bemerkenswerte Vorgang«, erklärte Franzen für die SPD-Fraktion weiter.

Brigitte Reckmann, Fraktionsvize der SPD, weist auch die persönlichen Angriffe der Grünen auf Hans Hamann, der im Aufsichtsrat der BBF, des Betreibers der ehemaligen Delius-Eisbahn, zurück. Reckmann: »Dass ein Aufsichtsratsmitglied rechtlich ausschließlich auf die wirtschaftlichen Ziele des Unternehmens verpflichtet ist, wissen auch die Grünen. Wenn die Grünen diese rechtliche Verpflichtung nicht akzeptieren wollen, steht es ihnen frei, ihr Aufsichtsratsmandat in der BBF zurückzugeben. Das Mandat haben sie im übrigen pikanterweise auf dem Ticket der SPD.«