SPD Bielefeld will weiter Rot-Grün in NRW (11.06.2003)

Steinbrück: Wohin will er?

Von Manfred Horn

Die rot-grüne Koalition in NRW schwankt, und kaum jemand weiß warum. Vielleicht Peer Steinbrück, der die Krise angezettelt hat. Vielleicht wollte der Landesvater sich bei seinen NRW-Kindern bekannter machen. Bis vor kurzem wusste jedenfalls kaum jemand, wer Peer Steinbrück ist. Ob die inszenierte Krise ihm und den arg gebeutelten Popularitätswerten der SPD allerdings hilft, darf arg bezweifelt werden. Neuwahlen sind ebenso wie ein neuer Koalitionspartner FDP äußerst unwahrscheinlich. Die Grünen gingen schließlich in die Gegenoffensive und forderten, dass sich die SPD binnen zwei Wochen erklären müsse: Will man diese Koalition weiter? Des weiteren fordern sie inhaltlich die Klärung von fünf Punkten, die die SPD zur Zeit forciert: unter anderem die Zukunft des Metrorapid, die geplante Abschaffung der fünf Bezirksregierungen und die Straffung der Schulaufsicht. Nagelprobe der Koalition wird wohl der Nachtragshaushalt 2003, der noch vor der Sommerpause verabschiedet werden soll.

Die Bielefelder SPD-Unterbezirksvorsitzende Veronika Rosenbohm wandte sich jetzt in einem Brief an Harald Schartau, seines Zeichens SPD-Parteivorsitzender der SPD. Der Unterbezirk Bielefeld habe den Beschluss gefasst, dass die SPD derzeit keine Koalitionsdebatte benötige, sondern »eine intensive Zusammenarbeit beim Erarbeiten schlüssiger Konzepte und deren Umsetzung«. Die Koalition in Berlin zeige, dass mit den Grünen auch eine Reformierung der sozialen Sicherungssysteme und eine »wirklich nachhaltige« Politik auf den Weg gebracht werden könne. »Die Handlungsfähigkeit der Landesregierung muss auch in schwierigen und kontroversen Politikfeldern und in der äußerst prekären Finanzsituation bewiesen werden«, heißt es in dem Brief. Die seit 1995 bestehende Koalition habe in der vergangenen Zeit auch in schwierigen Situationen Handlungs- und Kompromissfähigkeit bewiesen. Die Zielvorgaben, die im Koalitionsvertrag festgehalten sind, seien weiter Zielvorgabe, die allerdings der aktuellen wirtschafts- und finanzpolitischen Situation angepasst werden müssten, schreibt Rosenbohm.