15 Jahre sind kein Grund zu feiern (BfB; 01.10.2003)

Die Bürgergemeinschaft für Bielefeld feierte vergangene Woche ihr 15-jähriges Jubiläum. Seit 1989 ist die lokale Partei im Rat der Stadt vertreten und seitdem auch an diversen Stadtregierungen beteiligt. Doch die Grünen sehen sich zu einer Richtigstellung veranlasst und die PDS sieht keinen Grund zum Feiern.

Die Grünen beanspruchen für sich, die dritte politische Kraft in der Stadt zu sein. Die Grünen haben seit den Kommunalwahlen regelmäßig mehr Stimmen als die BfB auf sich vereint. Die PDS hingegen wird grundsätzlicher. »Die BfB steht für eine Politik, die lediglich die Profitinteressen der Wirtschaft als Interessen der Allgemeinheit verkauft«, heißt es in einer Presseerklärung des Vorstandes der Bielefelder PDS. Die BfB sei heute der Transmissionsriemen der Familie Oetker. Einer Partei, die die Ehrung des Faschistenförderers Kaselowsky durch eine Straße durchgesetzt hat, müsse die PDS nicht gratulieren. »Wir würden uns eine Partei wünschen, die BürgerInteressen ganzheitlich versteht. Für die BfB sind Oetkers Interessen auch immer gut für die Stadt, wenn sich dies geändert hat, dann sind wir die ersten Gratulanten«.