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Interpretation der UN-Resolution 1441 und alternative Argumente für den Krieg



Nach langen Diskussionen verabschiedete der UN-Sicherheitsrat im November 2002 die Resolution 1441. Die Staaten, die einem Krieg ablehnend gegenüber standen, bauten in die Resolution Formulierungen ein, die ihrer Ansicht nach ausreichten, die Resolution nicht als Kriegsermächtigung interpretieren zu können. Letztlich ging es um einen Halbsatz, indem dem Irak ernsthafte Konsequenzen angedroht wurden, sollte er nicht mit den Waffeninspektoren zusammenarbeiten. USA und Großbritannien interpretierten diesen Satz so, als ob sie zum Krieg legitimiert wären, wenn der Irak nicht vollständig zusammenarbeite. Diese beiden Länder waren allerdings auch die einzigen. Ihnen selbst war wohl klar, dass dieses eine sehr einseitige Interpretation der Resolution 1441 war. Nachdem auch der Versuch scheiterte, im Februar 2003 eine zweite, kriegsermächtigende, Resolution im Sicherheitsrat hinzubekommen, berief man sich fortan auf die älteren Resolutionen 678 und 687, die der Sicherheitsrat aber speziell zum zweiten Golfkrieg 1991 erlassen hatte.

Der Widerstand anderer Nationen und die hohen Hürden des Völkerrechts veranlassten die Regierungen der USA und Großbritanniens, mit anderen Argumenten einen Krieg zu rechtfertigen. Immer wieder wurde behauptet, Hussein habe Massenvernichtungswaffen. Wenn auch unbelegt, wurde auch behauptet, die irakische Regierung unterhalte Kontakte zur Al-Quaida, dem Netzwerk Bin Ladens. Dieser Gefahr könne man nur durch präventive Selbstverteidigung begegnen. Man wolle nicht warten, bis das internationale Terrornetzwerk wieder in den USA zuschlage. Deswegen würde man zuerst angreifen, frei nach dem Motto »Angriff ist die beste Verteidigung«. Den Menschen im Irak versprach man Wohlstand und Demokratie. Bush und Blair schöpften hier einen Teil ihrer Pro-Kriegsargumente aus religiös motivierten Menschenrechten, die allen Menschen auf der Welt die Freiheit bringen soll, die sie für ihre eigenen Staaten reklamieren.