Neues Studierendenparlament gewählt (21.05.2003)

In der vergangenen Woche wählten die Studierenden der Universität Bielefeld ein neues Studierendenparlament (Stupa). Stärkste Liste wurde dabei erneut die Grüne Hochschulgruppe*offene Liste (ghg*ol). Sie erhielt 24 Prozent der Stimmen und damit sieben Sitze im 29 Mitglieder umfassenden Stupa. Die Toleranz Hochschulgruppe (THG) löste mit 20,2 Prozent knapp den Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) als zweitstärkste Liste ab, der 19,5 Prozent der Stimmen erhielt. Beide können jeweils sechs Vertreter in das neue Studierendenparlament entsenden.

Neben der THG, die zwei Sitze dazu gewann, heißt der Gewinner der Wahl Kompass. Die aus dem Umfeld der ghg*ol neu gegründete Liste erreichte auf Anhieb vier Mandate. Eines der Hauptthemen von Kompass im Wahlkampf waren studentische Beschäftigungsverhältnisse. Unter anderem fordert Kompass, dass studentische Hilfskräfte nach dem BAT bezahlt werden. Bisher gibt es für diese keinen Tarifvertrag, oft müssen sie auf bezahlten Urlaub und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall verzichten.

Vom RCDS war Kompass wegen der Forderung im Wahlkampf massiv angegriffen worden. Die Christdemokraten befürchten, dass durch einen solchen Tarifvertrag Tutorien eingeschränkt werden könnten, die der Nachbereitung von Seminaren und Vorlesungen dienen. In einem Flugblatt schrieben sie: »Diesen Regelungswahn kennt man sonst nur von anderen »Interessenvertretungen«: den Gewerkschaften.« Und weiter heißt es beim christdemokratischen Nachwuchs: »Die Gewerkschaftsfunktionäre kleben nur an ihrer Macht, während notwendige Reformen verhindert werden, auf Kosten der Arbeitnehmer, der Arbeitslosen und überhaupt des ganzen Volkes.«

Verlierer der Stupa-Wahl waren die Chronisch Schwule Union (CSU), der die Hälfte ihrer Wähler abhanden kam, sowie die Liste uni links, die statt vier nur noch drei Vertreter in das Stupa entsenden kann.

Die Wahlbeteiligung kletterte das erste Mal seit mehreren Jahren wieder über zehn Prozent. Bei seiner konstituierenden Sitzung am 5. Juni wird das Stupa wahrscheinlich einen neuen Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) wählen. Der besteht zur Zeit aus Mitgliedern von ghg*ol, Kompass, CSU und THG. Es ist zu erwarten, dass auch der neue AStA von diesen Gruppen gestellt wird, die mit 18 von 29 Sitzen über eine satte Mehrheit im neuen Stupa verfügen.

Info: <a href="http://www.asta-bielefeld.de">http://www.asta-bielefeld.de