»Gravierende Auswirkungen« (25.10.2006)

»Dass die SPD-Spitze das Anwachsen der so genannten Unterschicht in Deutschland beklagt, ist eigentlich schon wieder ein Skandal im Skandal«, sagt Inge Höger, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei aus Herford. Schließlich habe es nicht an Warnungen gemangelt vor den Auswüchsen und Folgen der Agenda 2010. Sowohl Rot-Grün als auch die Große Koalition hätten sehenden Auges die Weichen für eine Verelendung eines Teiles der Bevölkerung gestellt und sie »ziehen diese Weichenstellung unvermindert weiter durch«. »Wenn heute bereits acht Prozent der Bevölkerung laut Gutachten der Friedrich-Ebert-Stiftung arm und ausgegrenzt sind, wird dies gravierende Auswirkungen auf unsere Gesellschaft nach sich ziehen«, erklärt Höger weiter.

Das Konzept von »Fordern und Fördern« sei, allen Lippenbekenntnissen von SPD und CDU zum Trotz, offensichtlich nie gewollt. Die Betroffenen würden in keiner Weise mehr gefördert sondern sind überflüssig und werden ausgegrenzt. Tausende junger Menschen gelangen gar nicht mehr ins  Erwerbsleben, müssten Kürzungen beim ALG-II hinnehmen und würden zwangsweise in der elterlichen Wohnung eingesperrt. Ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden ab dem 50. Lebensjahr bewusst in die Arbeitslosigkeit, Hartz-IV und Altersarmut abgedrängt. Und den 25- bis 50jährigen im Berufleben werden über Steuern und Abgaben die Daumenschrauben angelegt. Ein solches Konzept müsse scheitern, sagt Höger.

Höger findet den Begriff »Unterschicht« diskriminierend, sie spricht von einer »Gruppierung sozial Benachteiligter«. Düster sehe die Zukunft aus. »Die Folgen sind gerade erst zu erahnen«. Die Abwendung vieler Menschen nicht nur von bestimmten Parteien, sondern auch vom Parteiensystem insgesamt, sei derzeit bereits deutlich wahrzunehmen. Bei fortschreitender gesellschaftlicher Entkopplung und verstetigter Perspektivlosigkeit sei der Radikalisierung Tür und Tor geöffnet.