Webwecker Bielefeld: Demo gegen Neonazis (28.06.2006)

Demo gegen Neonazis (28.06.2006)








Am Freitag demonstrierten in Detmold etwa 200 Menschen unter dem Motto »Null Toleranz für Neonazis« gegen Rechts. Hintergrund ist, dass Antifaschisten in einer Kneipe in den Innenstadt einen Nazitreffpunkt entstehen sehen. Dass zwei Tage nach der Demonstration am Kulturzentrum »Alte Pauline« zahlreiche Fenster eingeworfen wurden, lässt vermuten, dass einige sich über die Demonstration ärgerten.


Von Robert Schwarz

Das Motto der Demonstration, zu der sich nach Angaben der Veranstalter 250 Menschen am vergangenen Freitag am Marktplatz in Detmold versammelten, war ein bisschen geklaut. Bereits Anfang April hatte die Detmolder SPD mit einer Plakatkampagne die Devise »Null Toleranz für Nazis« ausgegeben. Grund war, dass im Vorfeld des Aufmarsches von rechtsextremen »Kameraden« in Gütersloh auch in Detmold viele Plakate für diese Demonstration warben. »Detmolder Laternen, verschandelt mit Naziaufklebern, die fremdenfeindliche Parolen verkünden«, beklagten die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung. Sie wollen es nicht zulassen, dass eine kleine Minderheit versuche, das Detmolder Stadtbild mit ihren fremdenfeindlichen Aussagen zu verunstalten.

Nach Meinung von Detmolder Antifaschisten verkehrt zumindest ein Teil dieser kleinen Minderheit in einer kleinen Kneipe in der Innenstadt. Unter ihnen sind nach ihren Recherchen auch zwei Gewalttäter, die unter anderem wegen eines Angriffs auf einen Besucher des Kulturzentrums »Alte Pauline« im Jahr 2001 mehrjährige Haftstrafen verbüßten. Die Wirtin der »Blue Bar« erklärte zwar im Vorfeld der Demonstration gegenüber der Lippischen Landeszeitung, das Tobias Thomas Budde bei seinem ersten Besuch, zwei Monate nach Eröffnung der Kneipe vor einem dreiviertel Jahr, Hausverbot erhalten habe. Antifaschisten trafen ihn aber noch am 31. März in dem Lokal an und sahen auch andere Angehörige der rechtsextremen Szene.

Um zu verhindern, dass in der Blue Bar ein Nazitreff entsteht, starteten sie jetzt eine Kampagne. »Wir können etwas tun, wenn wir uns gegen Nazis wehren«, sagte ein Vertreter des Antifaschistischen Arbeitskreises Detmold bei der Kundgebung auf dem Marktplatz. Er wies darauf hin, dass der Rat der Stadt »das mutige Engagement von Bürgerinnen und Bürgern gegen Neonazismus« unterstütze. Bürgermeister Rainer Heller hätte an der Demonstration teilnehmen wollen, sei jedoch aufgrund anderer Termine verhindert.

Bei der Kundgebung wurde auch ein Grußwort von Annelie Buntenbach, Mitglied des Geschäftführenden DGB Vorstands und ehemalige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Grüne, verlesen. In der äußerte sie ihre Solidarität mit den Demonstranten und insbesondere mit den Besuchern der »Alten Pauline«, die in der Vergangenheit Opfer neonazistischer Bedrohungen und Überfälle geworden seien. »Wenn es richtig ist, dass die Täter nun in der Blue Bar ein Lokal gefunden haben, in dem sie einen neuen Neonazitreffpunkt etablieren konnten, dann ist das ein Skandal, den eine demokratisch verfasste Gesellschaft nicht hinnehmen darf«, heißt es in dem Grußwort Buntenbachs.


Provokationen durch Neonazis

Als ihr Grußwort verlesen wurde, versammelten sich am Rande des Marktplatzes mehrere Kahlköpfe mit Bierflaschen in der Hand und provozierten die Demonstrationsteilnehmer, darunter auch Skinheads mit einem Plakat gegen Nazis. Die Polizei kam der Aufforderung von Demonstranten, den rechten Glatzen, die unter anderem den einschlägigen »Thorshammer« und Pit Bull Pullis trugen, ein Platzverbot zu erteilen, nur zögerlich nach. Erst ein Beamter des Staatsschutzes forderte sie nach einiger Zeit auf, die Kundgebung zu verlassen.





Am Rand der Demo tummelten sich auch einige Neonazis








Auf der sprach auch die DGB-Bezirkssekretärin Astrid Bartols. Sie verlas einen Text, den sie unter dem Eindruck von Naziübergriffen im Vorfeld des vierten Jahrestags der Wiedervereinigung 1993 geschrieben hatte, der immer aktuell ist, auch in Detmold. In dem ging es um »Übergriffe auf alle, die der Naziideologie nicht entsprechen«. »Für Nazis ist weder in Detmold noch sonst irgendwo in der Bundesrepublik Platz«, sagte Bartols. »Wenn wir zulassen, dass es irgendwo Nazitreffpunkte gibt, hat diese Demokratie versagt«, fügte sie hinzu.


Blue Bar als Ort der Vermutungen?

Am anschließenden Zug zu dem mutmaßlichen Nazitreff vor Ort wollte Astrid Bartols dann aber nicht teilnehmen. »Mit wurde da zu viel mit Vermutungen gearbeitet«, erklärte sie ihre Abwesenheit bei der Demonstration dem WebWecker. Der Artikel in der Lippischen Landeszeitung am Vortag der Demo, in dem die Wirtin der Blue Bar die Vorwürfe von sich weist, habe sie nachdenklich gemacht, sagte Bartols auf Anfrage und sprach gar von »so etwas wie einer Hexenjagd aufgrund von Vermutungen«.

Vor der Blue Bar konkretisierten Vertreter der Detmolder Jugend-Antifa die »Vermutungen«. Sie waren Anfang des Jahres aufgekommenen Gerüchten, dass in der Kneipe Neonazis verkehren, nachgegangen und trafen dabei auf Tobias Thomas Budde, der die jungen Antifaschistinnen und Antifaschisten als »Zecken« beschimpft habe. Am 31. März soll er sie mit dem Spruch »Dass ihr euch hier reintraut« begrüßt haben und per Handy etwa zwanzig Kameraden zu dem Lokal bestellt haben. Als später am Abend zwei Jugendliche die Kneipe betraten, seien sie mit »Zecken raus«-Rufen durch die Grabbestraße gejagt worden, berichteten die Vertreter der Jugend-Antifa. Bei einem Gesprächsversuch mit der Wirtin sei zudem eine Antifaschistin von einem Rechtsradikalen angespuckt worden.

Ein Redner der Alten Pauline kritisierte in seinem Beitrag das Verhalten der Polizei. »Die Blue Bar als einen ständigen Treffpunkt der rechten Szene zu bezeichnen erscheint uns überzogen«, wurde ein Sprecher der Polizei in dem Artikel in der Lippischen Landeszeitung zitiert. »Am Anfang der Woche war bei einem Koordinierungsgespräch noch die Rede von »sechs bis acht Neonazis«, die in der Blue Bar verkehren«, wunderte sich der Vertreter des Kulturzentrums und fügte hinzu: »Wäre die Polizei in der Vergangenheit gegen die zahlreichen verbotenen Symbole, wie »Blood and Honour«, die Neonazis in der Blue Bar offen zur Schau tragen, konsequent eingeschritten, müssten wir heute nicht hier stehen«.




Im Hintergrund die Blue Bar. Das Hotel Nadler distanzierte sich per
Zeitungsanzeige von Rechtsextremen



Er verwies auch darauf, dass Menschen aus dem Umfeld der Alten Pauline seit einiger Zeit bedroht würden. »Da gibt es zum Beispiel den Freund, der von Neonazis tagelang observiert wird«, erklärte er. Die Nazis hätten ihm per e-mail die Ergebnisse ihrer Beobachtungen minutiös aufgelistet zugesandt. »Darunter haben sie geschrieben, dass sie wüssten, wo und wann er sich wie und mit wem aufhalten würde und dass sie ihn erwischen würden«, beschrieb der Redner das Ausmaß der Bedrohung. Einen anderen Freund hätten Nazis bereits »erwischt«, er sei in der Alten Pauline von drei Neonazis zusammengeschlagen worden. Vorausgegangen sei eine telefonische Drohung, als Antifaschisten in einer Gaststätte das Problem Blue Bar erörterten. »Der anonyme Anrufer forderte den Wirt auf, die betroffene Person sofort zu entfernen – und jetzt wörtlich: ›Sonst wird es blutig‹«, beschrieb der Vertreter der Alten Pauline den Tathergang.

Dass beharrliches Engagement gegen Nazitreffpunkte durchaus zum Erfolg führen kann, erläuterte ein Vertreter des Bielefelder Bündnisses »Courage gegen Rechts«. Das war gegründet worden, als sich 2002 in der Kneipe »Postmeister« am Kesselbrink ein Treffpunkt von Neonazis etablierte. Der Kameradschaftsführer Bernd Stehmann rekrutierte dort Nachwuchs und mobilisierte zu Naziaufmärschen. »Um so sicherer sich die Nazis dort fühlten, um so mehr rassistische Bedrohungen, Angriffe und Überfälle fanden im Umfeld der Kneipe statt«, beschrieb der couragierte Redner die ganz konkrete Gefahr, die von solchen Lokalen ausgeht, die Neonazis nach SA-Vorbild Sturmkneipe nennen würden. Als er dies sagte, johlten die vor der Blue Bar versammelten Gäste der Kneipe.

»Der Postmeister« wurde nach vielfältigen Protesten geschlossen. Über ein halbes Jahr gab es verschiedenste Aktionen, von Demonstrationen über Konzerte bis zum »Antifaschistischen Biertrinken« in der Kneipe. Eine Postkartenaktion an den Besitzer des Lokals, die Dortmunder Aktienbrauerei, führte schließlich zur fristlosen Kündigung des Pachtvertrages.


Besitzer würde kündigen

Auch der Besitzer der Immobilie, in der sich die Blue Bar, würde der Wirtin gerne kündigen. Der Wunsch dürfte dadurch verstärkt werden, dass er vor einigen Tagen vor dem Lokal angepöbelt wurde. Das im gleichen Gebäude befindliche Hotel Nadler schaltete zudem eine Anzeige in der Lippischen Landeszeitung. »Hiermit distanzieren wir uns von der rechtsradikalen Szene«, heißt es in der.

Dass der rechtsradikalen Szene die Kampagne nicht passt, zeigt ein anonymes Schreiben, das beim DGB in Detmold einging. Dass in der Nacht auf Sonntag zahlreiche Fenster der Alten Pauline unter anderem mit zwei Gullydeckeln eingeworfen wurden, steht für Aktivisten des Kulturzentrums eindeutig in einem Zusammenhang mit der Demonstration. Der Bielefelder Staatsschutz sieht das jedoch anders. Dass die Fenster einen Tag nach der Demonstration eingeworfen wurden, genüge der Polizei nicht für eine politisch motivierte Tat, sagte ein Sprecher nach Angaben von Radio Lippe.


Um das weitere Vorgehen angesichts der Übergriffe zu beraten, findet ab heute immer mittwochs um 19 Uhr in der Alten Pauline ein »Antifaschistischer Ratschlag« statt.