Behler geht

Gabriele Behler ist als Bildungsministerin zurückgetreten. Die PDS sieht darin einen Beitrag zum sozialen Frieden.

Von Manfred Horn


Die frühere Bielefelder Schulleiterin und NRW-Bildungsministerin Gabriele Behler hat vergangene Woche ihren Rücktritt erklärt. Seit sieben Jahren war sie Ministerin, seit 1998 zuständig nicht nur für Schulen, sondern auch für Wissenschaft und Forschung. Gerade ihre Schulpolitik hatte immer wieder für Kontroversen gesorgt. Als Grund für ihre Demission ist wohl die vom neuen NRW-Ministerpräsidenten Peer Steinbrück vorgestellte Kabinettsumbildung, die das bisherige Schul- und Wissenschaftsministerium teilt. Der Schulbereich wäre damit Behlers Ministerium entzogen und dem Familien- und Jugendministerium angegliedert worden.

»Einem entsprechendem Zuschnitt der Ressorts möchte ich nicht im Wege stehen. Ich bitte daher um Verständnis, dass ich dem neu zu bildenden Kabinett nicht mehr angehören möchte«, formulierte Behler in einem Brief an Steinbrück.

Ein wenig glückliche Figur machte Behler zuletzt bei der Diskussion um Studiengebühren in NRW. Im Sommer vor der Bundestagswahl 2002 setzten sich hier der ehemalige NRW Ministerpräsident Wolfgang Clement und Steinbrück, damals noch Finanzminister, durch und etablierten Studiengebühren ab 2003 für Langzeitstudierende.

In Bielefeld scheiterte ihr Reformprojekt »selbstständige Schulen« an dem Widerstand der bürgerlichen Ratsmehrheit, die das Projekt von der Tagesordnung setzte. Während Behler auf der einen Seite Reformprojekte initiierte, strich sie auf der anderen Seite die Mittel der ältesten Reformschule in NRW zusammen. Das Oberstufenkolleg sollte wieder eine normale Schule werden. Behler reduzierte die Projektorientierung im Unterricht, die Lehrstunden der Lehrenden und die Leistungskontrollen wurden erhöht, die Unterrichtszeit von vier auf drei Jahre reduziert. Das Oberstufenkolleg wehrte sich, allerdings mit mäßigem Erfolg. Die meisten ihrer Vorstellungen konnte die Ministerin durchsetzen.

Den Rücktritt Behlers begrüßte die CDU ausdrücklich. Die PDS sieht in dem Rücktritt Behlers einen »Beitrag zum sozialen Frieden«. Die Ministerin habe Bielefelder Schulen geschadet. Die PDS sieht den Rücktritt im Zusammenhang mit den guten Ergebnissen der PISA-Studie an der Laborschule: »Ministerin Behler wollte die Laborschule nicht, wenn diese Schule jetzt sehr gut bei der Pisa-Nachstudie Evaluation abschneidet, dann hat ihr Schulkonzept versagt.«