Riesiges Loch im Haushalt (05.04.2006)
In Bielefelds Haushalt klafft nach wie vor eine große Lücke. Die Gesamtverschuldung konnte aber gedrückt werden. Insgesamt viel das Defizit in 2005 geringer aus als erwartet.
Mit 611,3 Millionen Euro steht die Stadt Bielefeld in der Kreide, das sind knapp 1.900 Euro pro Einwohner. Zum Vergleich: In Bonn einer Stadt, die in den vergangenen Jahrzehnten mit Bundesmitteln gesegnet war sind es knapp 2800 Euro pro Kopf, in Karlsruhe hingegen nur 864 Euro. Dennoch lief das vergangene Jahr gar nicht schlecht für den Kämmerer: Statt der befürchteten 60 Millionen gab es nur knapp 30 Millionen Euro Miese im Haushalt 2005. Profitiert hat die Stadt dabei von einem deutlich höheren Gewerbesteueraufkommen und den Bundeszuschüssen für die Unterkunftskosten von Arbeitlosengeld-II-Empfängern. Die Gewerbssteuer verbuchte ein Plus von 10,6 Millionen Euro, bei den Unterkunftskosten für ALG-II-Empfänger konnten 12,2 Millionen Euro eingesammelt werden. Dies führte allerdings auch schon zu kritischen Tönen: Erwerbsloseninitiativen und die PDS werfen der Stadt vor, sie saniere auf Kosten der ALG-II-Empfänger den Haushalt.
Der Gesamtschuldenstand konnte sogar gedrückt werden: Ende 2004 waren es noch 620 Millionen, Ende 2005 611,3 Millionen Euro. Dazu trug auch das weiter sehr niedrige Zinsniveau bei. Die Stadt konnte Darlehen umschulden. 43 Millionen Euro weniger sind nun im Hochzinsbereich von 6 Prozent und mehr geliehen, dieser Anteil macht aber immer noch gut ein Drittel der Schulden aus. Rund 70 Millionen gab die Stadt im vergangenen Jahr für den Schuldendienst, also für Zinsen und Tilgung aus.
Den Schuldendienst versucht die Verwaltung durch die Aufnahme von Kassenkrediten mit niedrigen Zinssätzen zu verringern so wurden in 2005 unter anderem Schweizer Franken im Gegenwert von 15 Millionen Euro aufgenommen mit einer Laufzeit von 12 Monaten und einem Zinssatz von 1,4 Prozent. In 2005 wurden insgesamt für knapp 25 Millionen Euro neue Kredite aufgenommen zum Teil mit einer Zinsbindung von 30 Jahren.
Rund 10 Millionen des Haushalts aus dem vergangenen Jahr waren zweckgebunden und wurden nicht ausgegeben. Sie werden entsprechend in das Jahr 2006 übertragen. 2,7 Millionen gehen an die Baustelle Bahnhof, hier hatte die Stadt mit dem Bauträger Bahn einen Zuschuss vereinbart. Runde eine Million ist für die Feuerwehr vorgeshen, die damit neue Fahrzeuge und Geräte kaufen kann.
Wie sich das laufende Jahr finanziell entwickelt, ist noch unbekannt. Allerdings will die Verwaltung nach Jahren wieder einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen. Darüber müsste die Bezirksregierung in Detmold entscheiden. Die Bezirksregierung würde den aber nur genehmigen, wenn die Stadt einen glaubhaften Plan zur Haushaltskonsolidierung vorlegen kann. Die schwarze Null ist in Bielefeld für frühestens 2010 geplant. Seit 2002 befindet sich Bielefeld im Haushaltssicherungskonzept. Wichtige Entscheidungen können so nur mit Zustimmung der Bezirksregierung getroffen werden.