Dezernat mit Umweltschwerpunkt gefordert (08.02.2006)
Vier Bielefelder Umweltverbände fordern, noch in diesem Jahr ein Dezernat so umzustrukturieren, dass es einen Schwerpunkt Umwelt hat. Die Forderung der Verbände Bielefelder Naturschutzbund, BUND-Kreisgruppe Bielefeld, Naturwissenschaftlicher Verein und Pro Grün wird inzwischen auch von den Grünen und der Bürgerinitiative Sichere Detmolder Straße unterstützt.
Seit dem Tod von Wolfgang Du Bois 2002 gibt es in Bielefeld kein Umweltdezernat. Aus Kostengründen wurde es aufgelöst und die Umweltbelange dem Baudezernat als Dauervertretung zugeschlagen. »Dies halten wir für nicht akzeptabel, zumal die Bereiche Umwelt und Bauen in permanenter Konkurrenz zueinander stehen. Bielefeld braucht im Rathaus eine fachkompetente Persönlichkeit, die schwerpunktmäßig Umweltangelegenheiten im Verwaltungsvorstand, im Rat und seinen Ausschüssen vertritt«, heißt es in dem offenen Brief der Verbände.
Rainer Hahn, stadt- und umweltpolitischer Sprecher der Grünen bedankt sich bei den Verbänden für die Unterstützung für ein Umweltdezernat. »Leider gibt es viele Beispiele, gerade aus der jüngsten Zeit, wo Belange des Naturschutzes gar nicht oder nur unzulänglich in Verwaltungsvorlagen eingeflossen sind«, moniert er.
Der Bürgerinitiative Sichere Detmolder Straße fehlen zur Zeit kompetente Ansprechpartner bei der Stadt in Sachen Umwelt. Die Kritik bezieht die Bürgerinitiative aber auch auf die Bezirksregierung in Detmold: Dies zeige sich konkret in den aktuellen Gesprächen und Diskussionen um Luftschadstoffgutachten und Feinstaubmessungen im Zusammenhang mit der geforderten Luftreinhalteplanung und dem geplanten Ausbau der Detmolder Straße. Werde das Umweltdezernat nicht neu besetzt, werde sich dies »zukünftig durch langwierige Klageverfahren rächen«. Dadurch würden wichtige Planungsvorhaben weiter verzögert. Noch in diesem Jahr wird in Bielefeld der heutige Kultur- und Sportdezernent Rainer Ludwig das Ende seiner Amtszeit erreichen. Dann besteht die Möglichkeit, die Dezernate entsprechend umzustrukturieren.