Studierendenparlament beschließt Haushalt 2006 (21.12.2005)

Das Studierendenparlament beschloss am vergangenen Donnerstag den Haushalt der Verfassten Studierendenschaft für 2006. Ihr stehen im kommenden Jahr 366.215 Euro zur Verfügung, im vergangenen jahr waren es über 40.000 Euro weniger. Der Grund ist, dass eine Vollversammlung der Studierenden am 23. November für die Erhöhung des Sozialbeitrags von 10 Euro auf 11,70 Euro pro Studierendem und Semester gestimmt hat. Damit sollte der Etat für die Autonomen Referate, den Hochschulsport, das Campusradio Hertz 87,9 und die Fahrradwerkstatt Ra(d)tschlag erhöht und ein neues Autonomes Referat für Studierende mit Behinderung eingerichtet werden. Das Studierendenparlament folgte in seiner letzten Sitzung dieser Empfehlung der Vollversammlung.

Der größte Posten mit fast 100.000 Euro steht im kommenden Jahr dem Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA) zur Verfügung, an zweiter Stelle stehen die Fachschaften an den einzelnen Fakultäten mit zusammen fast 50.000 Euro. Ein Antrag der Liste uni:links, 5000 Euro aus dem Budget des AStA der Antifa AG und den Autonomen Referaten zur Verfügung zu stellen wurde ebenso abgelehnt wie ein Antrag der Toleranz Hochschulgruppe, 2000 Euro für das Fest der Kulturen vorzuhalten. Statt diesem wird im kommenden Jahr ein »Festival contre le rassisme« an der Universität stattfinden.

Das Studierendenparlament beschloss zudem die Einrichtung einer Verkehrskommission. Diese soll die Verkehrsgruppe bei den Verhandlungen mit den Nahverkehrsanbietern über das Semesterticket unterstützen und die Kommunikation zwischen der Gruppe und dem Parlament verbessern. Auf der Tagesordnung der letzten Stupa-Sitzung stand zudem die Entlastung der Finanzreferenten des Jahres 2004, die nach einem Bericht der Kassenprüfer erfolgte.