Eine Chance für die Basis? (Teil 2)

Wohin gehen die Gelder?

Entscheidend für konkrete Veränderungen in Bielefeld und einen stärkeren Widerstand gegen neoliberale Politik in nächster Zeit wird sein, wie die entstehende Partei und die örtlichen Initiativen ihre Zusammenarbeit gestalten. Dabei müssen kritische Fragen gestellt werden können, beispielsweise: Wohin gehen die Gelder, die die Partei für die von ihren WählerInnen geliehenen Stimmen erhält? Wird sie in der Lage sein, eine Basisarbeit auf die Beine zu stellen wie etwa die Demokratische Initiative in Paderborn? Wird sie sich an konkreten Problemen der Initiativen in Bielefeld orientieren und sie unterstützen?

Andererseits sollten die Aktiven in den Initiativen den Dialog mit der neuen Partei suchen. Sie hat ein Recht auf Kritik, neue Ideen und Vorgehensweisen, die sie verändern. Von der Kandidatin der Linkspartei in Bielefeld Brigitte Stelze stammt die Idee, ein Forum zu schaffen, auf dem sich Partei und Initiativen begegnen, austauschen und beeinflussen können. Als engagierte Gewerkschafterin und Linke kennt sie unterschiedliche Initiativen, Foren und Gruppen. Mit einem solchen Forum wäre ein Rahmen geschaffen, gemeinsam Opposition in Bielefeld zu entwickeln.

Der Wahlkampf ist bald vorbei. Linkspartei und WASG sollten nicht vergessen, dass die Opposition gegen neoliberale Politik in der Stadt ihr Milieu ist. Sie sollten sehen, dass sie nicht »die Linke« sind, sondern heterogener Teil einer pluralen Linken. Und schließlich: Sie sollten – weder im Bund noch in Bielefeld – ihren gerade erst wachsenden Einfluss nicht durch baldige »Regierungsfähigkeit« zerstören, sondern durch langfristige Oppositionsfähigkeit gemeinsam mit Basisbewegungen und Initiativen sichern.