Migrationsrat mit geringer Wahlbeteiligung gewählt (23.11.2004)

Am Sonntag wurde in Bielefeld der erste Migrationsrat gewählt. Er löst den alten Ausländerbeirat ab. Die meisten Stimmen erhielten türkeistämmige Gruppierungen, allen voran die »Aktive Liste«.. Zwei Sitze erhielt die »Türkische Union«. Damit bleiben türkeistämmige Listen wie schon im bisherigen Ausländerbeirat tonangebend.

Was auch geblieben ist, ist die niedrige Wahlbeteiligung von rund zehn Prozent. Über 30.000 MigrantInnen waren wahlberechtigt. Es hätten sogar noch mehr sein können, hätten die Eingebürgerten, die inzwischen einen deutschen Pass besitzen, verstärkt von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Sie mussten allerdings vorab einen Antrag stellen, um an der Wahl teilnehmen zu können. Von den insgesamt rund 14.000 Eingebürgten machten aber nur rund 1.000 davon Gebrauch, wieviele davon dann auch tatsächlich zur Wahl gingen, ist unbekannt.

Sieben der insgesamt 21 Sitze werden durch den Rat der Stadt bestimmt, die Mitglieder für den Mitgrationsrat werden in der nächsten Sitzung gewählt. Der Migrationsrat bietet mehr Mitbestimmungsrechte als der alte Ausländerbeirat. So muss der Migrationsrat bei Beschlüssen des Rates oder der Ausschüsse in Angelegenheiten der zugewanderten Bevölkerung beteiligt werden. Er darf an Haushaltsberatungen mitwirken, erhält eine Finanzausstattung und kann eine eigene Öffentlichkeitsarbeit betreiben. Allerdings ist er nicht gleichzusetzen mit einem städtischen Ausschuss, er kann selbst nichts entscheiden.


Das Ergebnis im Einzelnen:

Bezeichnung | Prozent
Zeitgemäßes Leben (Cagdas Yasam) 5,3%
BIELEFELDER ALEVITEN (BAL) 6,4%
BIELEFELDER GRIECHEN 5,5%
Azzolina, Salvatore 2,9%
LOUKAS, DIMITRIOS 2,6%
Antirass. Demokr. Intern. Liste 12,0%
Adilovic-Berends, Murisa 3,1%
AKTIVE Liste 37,4%
Serbische Liste 1,8%
Initiative für gleiche Rechte 5,6%
Ismail, Mustafa 1,0%
Türkische Union 16,6%