»Unseriös und unverantwortlich« (11.02.2004)

Verlangt Taten für eine Stadtbahnerweiterung: SPD-Fraktionsvize Godehard Franzen

Die Äußerung des Baudezernenten Gregor Moss beim Kaufmannsessen in Jöllenbeck, die Stadtbahn nach Theesen sei Blödsinn, stösst auf entschiedene Ablehnung bei der SPD-Ratsfraktion.

Die SPD-Fraktion hält es für unseriös und unverantwortlich, dass ein Beigeordneter sich während des laufenden Planfeststellungsverfahrens derart hemdsärmelig über dieses wichtige Projekt äußert. Godehard Franzen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Herr Moss muss sich fragen lassen, wie er eigentlich zu einer solchen Äußerung kommt, wo er doch selbst die Antragsunterlagen für die Planfeststellung abgezeichnet hat«, fragt Godehard Franzen, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender.

Der Rat ist dieser Empfehlung des Beigeordneten Moss mit Mehrheit gefolgt. Die SPD-Fraktion erwartet eine Klarstellung von Oberbürgermeister Eberhard David, dass die Verwaltung selbstverständlich zu den Ratsbeschlüssen pro Stadtbahnverlängerung nach Theesen steht und dass dies auch für den zuständigen Beigeordneten gilt.

Moss habe sich in der Vergangenheit mehrfach positiv zum weiteren Ausbau der Stadtbahn in Bielefeld geäußert, diesen Äußerungen solle er mit seiner Bauverwaltung auch Taten folgen lassen, sagt Franzen weiter.

Für Franzen stellt sich die Realität anders dar: Er konstatiert »Funkstille« bei der Weiterführung der Planung für die Verlängerung der Linie 3 nach Hillegossen. Auch die Festlegung einer Vorzugstrasse für eine mögliche Verlängerung der Linie 1 nach Sennestadt sei seit einem halben Jahr überfällig. Eine Planung für eine Linie nach Heepen, zu der sich Moss mehrfach positiv geäußert habe, Die Planung für eine Linie nach Heepen, fehle. Im Haushalt 2004 seien überhaupt keine Mittel für einen Stadtbahnausbau vorgesehen. Franzen ist empört: »Mit seiner flapsigen Äußerung zur Stadtbahn nach Theesen läuft Herr Moss Gefahr, sich selbst zum Totengräber des Stadtbahnausbaus in Bielefeld zu qualifizieren. Er sollte sich noch einmal gut überlegen, ob er das wirklich will«.